https://www.faz.net/-gpf-94mu4

Schulz attackiert die Union : „Ihr habt den Karren an die Wand gefahren!“

  • Aktualisiert am

Martin Schulz am Samstag beim Abschluss des SPD-Parteitages in Berlin Bild: AFP

Die Sozialdemokraten hadern weiter mit einer neuen großen Koalition – und hören nicht auf, über mögliche Alternativen zu diskutieren. Zum Abschluss des Parteitags attackiert Parteichef Schulz einen der künftigen Verhandlungspartner persönlich.

          Mit scharfen Worten hat sich SPD-Chef Martin Schulz vor ersten Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung gegen Kritik aus der Union gewehrt. Mit Blick auf Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, es sei gut wenn die SPD jetzt aus ihrer Schmollecke herauskomme, betonte Schulz zum Abschluss des SPD-Bundesparteitags am Samstag in Berlin: „Wir sitzen nicht in einer Schmollecke, aber ihr habt den Karren an die Wand gefahren.“

          Die anderen Parteien hätten das Land mit dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen in eine schwierige Situation manövriert. Jetzt solle die SPD Verantwortung übernehmen – und davor werde sie sich auch nicht drücken, „so wie das andere tun“, sagte Schulz mit Blick auf die FDP, die den Abbruch der Jamaika-Verhandlungen erklärt hatte. Wie die Sozialdemokraten ihre Verantwortung wahrnähmen, würden sie aber selbst entscheiden. „Dazu lassen wir uns keine Lektionen von anderen erteilen“, sagte der SPD-Vorsitzende.

          Zu Dobrindts Kritik, Schulz sei wegen seines Vorschlags für die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa ein Europaradikaler meinte der SPD-Chef: „Ja, Herr Dobrindt (...) Wir sind radikale Pro-Europäer.“ Mit seinem Vorschlag, bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa zu realisieren und einen gemeinsamen Verfassungsvertrag zu schaffen, war Schulz zuvor von Vertretern der Union kritisiert worden.

          Kohnen will mutigere SPD

          Die entscheidende Frage sei, wie das Leben der Menschen in diesem Land besser gemacht werden könne, sagte Schulz. Es gehe darum, Europa besser zu machen, die Renten zu sichern und massiv im Pflegebereich zu investieren. Wohnen dürfe zudem kein Luxusprojekt sein. Wenn man Entsprechendes umsetzen könne, „dann müssen wir die Chancen ergreifen und nutzen“, sagte der SPD-Vorsitzende.

          In der SPD wachsen vor dem ersten Gespräch mit der Union am Mittwoch aber die Vorbehalte gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Die bisherige große Koalition gilt vielen Sozialdemokraten als einer der Gründe, warum ihre Wählerschaft immer kleiner wird. SPD-Chef Schulz berichtete, dass die Partei bei der Bundestagswahl im September 1,7 Millionen Stimmen verloren habe – und seit 1998 sogar zehn Millionen. Ein Antrag der Jusos, dieses Bündnis in jedem Fall auszuschließen, hatte auf dem Parteitag allerdings keine Mehrheit gefunden.

          Für Alternativen zur großen Koalition plädierte unter anderem die neue stellvertretende SPD-Vorsitzende und Landeschefin in Bayern, Natascha Kohnen. Die SPD müsse mutig sein, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. „Dazu gehört es, intensiv über eine Minderheitsregierung zu diskutieren und uns nicht einfach wieder vor den Karren von Bundeskanzlerin Angela Merkel spannen zu lassen.“  Dabei müsste sich Merkel für jedes Projekt Mehrheiten im Bundestag suchen – die Kanzlerin lehnt das als zu unsicher ab.

          Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion äußerte sich nach dem Parteitag vorsichtig über die Chancen einer abermaligen großen Koalition. Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) sagte er, die SPD wisse um ihre Verantwortung für dieses Land. Deshalb stehe sie für ergebnisoffene Gespräche zur Verfügung. „Der Parteitag hat ein klares Leitbild der SPD für die Herausforderungen in Deutschland beschlossen“, so Schneider gegenüber der F.A.S. „Welche Vorschläge die Union nach dem Scheitern des Auftrags für eine Regierungsbildung noch hat, werden die Gespräche zeigen.“

          Weitere Themen

          Boris Johnson trifft Kanzlerin Merkel Video-Seite öffnen

          Livestream : Boris Johnson trifft Kanzlerin Merkel

          Am Mittwoch wird der neue britische Premierminister Boris Johnson zu seinem ersten Staatsbesuch in Berlin erwartet. Verfolgen Sie das Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Livestream auf FAZ.NET

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.