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SPD-Chef Gabriel : „Parteizugehörigkeit des Präsidenten ist mir egal“

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SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Parteizugehörigkeit egal“. Bild: dpa

SPD-Chef Gabriel widerspricht seinem Fraktionschef Oppermann: Auch ein CDU-Politiker könne nächster Bundespräsident werden – solange der Kandidat bestimmte Qualitäten mitbringe.

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          SPD-Chef Sigmar Gabriel hat der Einschätzung von Fraktionschef Thomas Oppermann widersprochen, der nächste Bundespräsident könne kein Unionspolitiker sein. „Die Zugehörigkeit zu einer Partei darf kein Ausschlusskriterium sein“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Parteizugehörigkeit ist mir egal. Zuallererst kommt es auf die Persönlichkeit an.“

          Oppermann hatte einen Christdemokraten als Nachfolger des nicht wieder antretenden Joachim Gauck mit der Begründung ausgeschlossen, die Union wolle auch keinen Sozialdemokraten. Oppermann sagte nun der „Welt am Sonntag“: „Wir führen darüber keinen parteipolitischen Streit.“ Er fügte hinzu: „Uns geht es um eine Person, die eine möglichst große Mehrheit in der Bundesversammlung bekommt. Und vor allem geht es darum, einen Kandidaten zu finden, der alle Gruppen in der Gesellschaft anspricht.“

          SPD-Chef Gabriel hält es nach eigener Aussage auch nicht für zwingend, dass eine Frau die Nachfolge von Joachim Gauck antritt. Auf die Frage, welche Kriterien das nächste Staatsoberhaupt erfüllen müsse, sagte der Vize-Kanzler: „Er oder sie muss die Liberalität und Weltoffenheit dieses Landes repräsentieren, muss sich darum bemühen, das ganze Land mitzunehmen und nicht nur Teile davon.“ Außerdem müsse Gaucks Nachfolger „Optimist sein“.

          Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wäre aus Sicht von Gabriel ein guter Kandidat. Steinmeier würde „alles mitbringen, was man als Bundespräsident braucht: die Persönlichkeit, die Erfahrung, die Reputation im Ausland“, sagte Gabriel. Allerdings gebe es bereits die ersten Stimmen aus der Union, die Steinmeier „nur deshalb nicht wählen wollen, weil er Sozialdemokrat ist“.

          Gabriel widersprach auch der Einschätzung von Medien, die Präsidentenwahl im Februar sei ein Signal für die Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres: „Ich finde, dass die beiden Dinge völlig unabhängig voneinander sind. Über die Möglichkeit, gemeinsam mit Grünen und Linken einen Kandidaten aufzustellen, äußerte sich der Parteichef vage. „Wir wissen nicht, ob die Mehrheiten so funktionieren“, sagte er. „Deswegen muss man erst mal reden. Es herrscht ja keine Zeitnot.“

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