https://www.faz.net/-gpf-849c2

Berufung gegen Schiedsspruch : SPD beharrt auf Parteiausschluss Edathys

  • Aktualisiert am

Will Mitglied der SPD bleiben: Sebastian Edathy Bild: dpa

Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy darf in der SPD bleiben, muss aber seine Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen: Gegen diese Entscheidung der Schiedskommission der Hannover SPD geht die Parteiführung nun in Berufung.

          1 Min.

          Die SPD-Spitze beharrt auf einem Parteiausschluss des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Die Parteiführung habe am Wochenende einstimmig entschieden, gegen die Entscheidung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover in Berufung zu gehen, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.

          Nach Vorwürfen um kinderpornografische Fotos darf Edathy gemäß des Schiedsspruchs bis 2018 nicht mehr aktiv am Parteileben teilnehmen, wird aber nicht wie von der SPD-Spitze gewollt ausgeschlossen. Damit muss nun die Bundesschiedskommission entscheiden, ein Urteil ist laut Fahimi wohl erst „weit in der zweiten Jahreshälfte“ zu erwarten.

          Edathys Verhalten sei unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie, zudem lasse er jede Reue vermissen, sagte Fahimi. „Das Ausmaß an Zynismus wird langsam unerträglich“, sagte sie zudem. Auch Edathy selbst geht in Berufung, weil er nach Einstellung seines Strafverfahrens gegen Zahlung einer Geldbuße von 5000 Euro keine Rechtfertigung für das befristete Ruhen der Mitgliedsrechte sieht.

          Das SPD-Präsidium hatte sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in Hannover getroffen - auch um Kompromisse im parteiinternen Streit um die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung zu suchen. Hier droht eine Zerreißprobe beim Parteikonvent am 20. Juni.

          Verfahren eingestellt : Edathy legt Geständnis ab

          Weitere Themen

          Angst vor Twitter und Co.

          Regeln im digitalen Raum : Angst vor Twitter und Co.

          Der Intendant des Bayerischen Rundfunks Ulrich Wilhelm sieht durch amerikanische Tech-Giganten den Rechtsstaat und die Demokratie in Gefahr. Was aber, wenn sich auf europäischer Ebene nichts tut?

          Topmeldungen

          Hat sich am Ende durchgesetzt: Armin Laschet (Mitte) mit der bisherigen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und seinem unterlegenen Konkurrenten Friedrich Merz

          Neuer CDU-Vorsitzender : Mit Laschet auf Nummer Sicher

          So eindeutig Armin Laschet sich gegen Friedrich Merz durchsetzen konnte, so gespalten bleibt die Partei. Laschet wird die Kanzlerkandidatur ansteuern. Die Entscheidung darüber fällt in den Landtagswahlen.

          Nach Niederlage : Merz will Wirtschaftsminister werden

          Die Wahl um den CDU-Parteivorsitz hat Friedrich Merz verloren. Dem Sieger Armin Laschet hat er nun angeboten, als Wirtschaftsminister in die Bundesregierung einzutreten – und zwar in die jetzige.
          Herzenswunsch: Im Sommer werde er sich erfüllen, meint der Prognostiker.

          Vorhersagen zu Corona : „Im Sommer ist der Spuk vorbei“

          Roman Hagelstein entwickelt Prognosen und gilt als Vorhersage-Spezialist. Er ist sich sicher: Schon bald können wir wieder ein annähernd normales Leben führen – und auf lange Sicht wird Corona für mehr Gesundheit sorgen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.