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SPD Baden-Württemberg : Nils Schmid löst Ute Vogt ab

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Wachablösung bei der Südwest-SPD: Nils Schmid übernimmt von Ute Vogt den Landesvorsitz Bild: AP

Bei der Urwahl des neuen SPD-Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg hat sich der 36 Jahre alte Nils Schmid durchgesetzt. Er löst Ute Vogt ab. Das Votum der Parteibasis muss beim Landesparteitag Ende November bestätigt werden.

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          Die Mitglieder der SPD in Baden-Württemberg haben sich für Nils Schmid als neuen Landesvorsitzenden ausgesprochen. Das teilte der Landesvorstand am Sonntag in Stuttgart mit. Schmid siegte mit deutlichem Abstand vor den Mitbewerbern Claus Schmiedel und Hilde Mattheis. „Das Ergebnis ist ein klares und eindeutiges Mandat“, sagte Schmid der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Formell zum Landesvorsitzenden soll er auf dem Landesparteitag der SPD am kommenden Wochenende in Karlsruhe gewählt werden. Schmid wird dort wohl der einzige Kandidat sein. Die Bewerber hatten vereinbart, dass nur der Sieger der Mitgliederbefragung antritt.

          „SPD geschlossen aufstellen“

          Schmid wird im Landesvorsitz Ute Vogt folgen. Frau Vogt hatte nach der Bundestagswahl am 27. September ihr Amt zur Verfügung gestellt. Die SPD hatte 19,3 Prozent der Wählerstimmen erhalten, mehr als 10 Prozent weniger als noch 2005. Frau Vogt war zehn Jahre lang Landesvorsitzende, in zwei Landtagswahlen ist sie als Spitzenkandidatin angetreten. Schmid sagte, seine Wahl zum Landesvorsitzenden sei keine Vorentscheidung über die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2011. Entschieden werde erst 2010.

          Fraktionschef Schmiedel gratuliert seinem Stellvertreter Schmid und hat nun wenig Aussichten auf die Spitzenkandidatur
          Fraktionschef Schmiedel gratuliert seinem Stellvertreter Schmid und hat nun wenig Aussichten auf die Spitzenkandidatur : Bild: dpa

          „Wir müssen die SPD bis dahin so geschlossen aufstellen, dass ein guter Kandidat auch antreten mag“, sagte Schmid. Ein „Erstzugriffsrecht“ des Landesvorsitzenden gebe es dabei nicht. Schmid wird nachgesagt, er befürworte die Kandidatur des Ulmer Oberbürgermeisters Ivo Gönner. Der hatte jedoch schon abgelehnt. Für Schmiedel, der auch als Kandidat für die Spitzenkandidatur gehandelt wird, dürften die Chancen hingegen geschrumpft sein.

          „Neues Gesicht“, aber nicht unerfahren

          Unter den drei Bewerbern um die Nachfolge von Frau Vogt galt Schmid als vergleichsweise „neues Gesicht“, wenn auch als nicht unerfahren - er ist 36 Jahre alt. Seit 1997 sitzt er im Stuttgarter Landtag und ist seit 2001 finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Schmid ist Jurist, 2006 ist er von Ferdinand Kirchhof in Tübingen promoviert worden. In der Partei wird er zu den Pragmatikern gerechnet, er verteidigte stets die Agenda 2010. Das tat auch der 58 Jahre alte Claus Schmiedel. Er ist seit 2008 Vorsitzender der Landtagsfraktion, der er seit 1992 angehört. Die 55 Jahre alte Hilde Mattheis zählt zum linken Flügel der SPD. Seit 2002 sitzt sie im Bundestag, seit 1997 ist sie stellvertretende Landesvorsitzende im Südwesten.

          Die drei Kandidaten hatten sich in den vergangenen Wochen auf Regionalkonferenzen der Basis vorgestellt. Dabei waren sie sich stets einig, dass die SPD wieder mehr auf ihre Mitglieder hören müsse. Alle drei Bewerber traten für mehr Mitgliederbeteiligung ein. Schmid warb zudem dafür, auch Migranten stärker in die Parteiarbeit einzubinden. Streitthemen gab es kaum. Erst vor wenigen Tagen hatte Frau Mattheis mit der Abkehr von „Stuttgart 21“ für Unruhe gesorgt. Sie wurde innerhalb der SPD daraufhin heftig kritisiert. Schmid und Schmiedel gelten als Befürworter des Infrastrukturprojekts. „Wir stehen dazu“, sagte Schmid der F.A.Z. Es müsse jedoch bald eine „unvoreingenommene Kostenprüfung“ geben.

          Die SPD-Mitglieder konnten ihren Favoriten für den Landesvorsitz schon seit Anfang November per Briefwahl benennen. Am vergangenen Samstag, dem letzten Tag der Mitgliederbefragung, stellten viele Ortsvereine zudem Wahlurnen auf. Gut 46 Prozent der Wähler haben sich mit ihrer Erststimme für Schmid ausgesprochen. Frau Mattheis erhielt 29,1, Schmiedel 22,8 Prozent. Jedes Parteimitglied durfte mit der Erststimme den Erstwunsch und mit einer Zweitstimme den Zweitwunsch angeben. Da keiner der drei Kandidaten die absolute Mehrheit der Erststimmen erzielen konnte, wurden die Zweitstimmen der Wähler, die mit der Erststimme Schmiedel gewählt hatten - also den Drittplazierten - auf Schmid und Frau Mattheis aufgeteilt. Nach dieser Rechnung kam Schmid auf 56 Prozent Zustimmung, Frau Mattheis auf 37 Prozent. Nach Angaben des Parteivorstands haben fast 48 Prozent der gut 39 000 Parteimitglieder ihre Stimme abgegeben.

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