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„Neustart“ bei den Genossen? : „Es gibt das Risiko, dass die SPD ganz verschwindet“

  • -Aktualisiert am

Zwei aus der SPD-Spitze, deren personelle Aufstellung Marco Bülow kritisiert: Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, und Thomas Oppermann, Vizepräsident des Bundestages. Bild: dpa

Nach dem Wahl-Debakel hat die SPD den Neustart aufgerufen – doch der sei verpatzt worden, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow. Er findet im FAZ.NET-Gespräch: Die SPD ist dabei, die innerparteiliche Demokratie zu verlernen.

          Kurz nachdem die SPD am Montagabend Thomas Oppermann als Bundestagsvizepräsident nominiert hat, haben Sie getwittert: „In der BT Fraktion hatten wir keine Wahl, konnten nur abnicken, weil auf einmal aus 3 nur 1 Kandidat wurde #spderneuern?“ Das klingt reichlich frustriert …

          Ja, das war ich in der Fraktion auch. Und ich war – glaube ich – nicht der einzige. Das zeigt sich ja auch am Ergebnis, das Thomas Oppermann bekommen hat, obwohl er keinen Gegenkandidaten mehr hatte. Wenn wir innerparteilich Demokratie verlernen und es anscheinend schädlich ist, dass drei Leute in einem Wettbewerb um ein Amt kandidieren, dann brauchen wir den Wählern nicht deutlich machen, dass wir die richtige Partei sind. Und auch nicht, wie wichtig Demokratie ist und dass wir ihr Bollwerk sind.

          „SPD erneuern“ lautet der Aufruf, den Sie gestartet haben. Insgesamt wurde in der Partei nach der Wahl Aufbruchsstimmung verbreitet. Ist es damit jetzt schon vorbei?

          Die Aufbruchsstimmung ist immer mehr gefährdet. Aufbruch heißt eben nicht nur, sich die Inhalte anzuschauen oder an einigen organisatorischen Stellschrauben zu drehen. Er ist natürlich auch mit Köpfen verbunden. Ich bin nie dafür, einzelne Personen oder einen Sündenbock zu benennen. Aber wenn man die Erneuerung komplett denen überlässt, die alle schon bekannt sind und die die Politik der großen Koalition der letzten Jahren mitbestimmt und mitgetragen haben, dann wird es schwierig. Schwierig, das glaubwürdig zu machen.

          Sie halten den Neubeginn in der SPD für missglückt?

          Der Start ist verpatzt. Von den fünf wichtigen Positionen, die wir jetzt bestimmt haben, sind vier Männer, es sind vier aus dem Seeheimer Kreis und es sind fünf Mal Personen, die den Kurs in der großen Koalition ganz stark mit getragen haben. Das ist keine Erneuerung.

          Marco Bülow sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag. Er ist direkt gewählt im Bundestagswahlkreis Dortmund I. Mit dem Aufruf „SPD erneuern“ fordert er Veränderungen in seiner Partei.

          Überall hieß es nach der Wahl: Wir haben verstanden. Woran hapert es denn?

          Das ist eine gute Frage. Bei den beiden vorangegangenen Bundestagswahlen hieß es auch immer, es werde kein „Weiter so“ geben. Und dann gab es doch eines. Jetzt fängt es schon wieder genauso an. Vielleicht liegt es daran, dass man so in den bisherigen Strukturen verhaftet ist und das Denken fehlt, dass es auch ganz anders funktionieren kann. Bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten am Montag etwa: Die Angst in der Fraktion davor, drei Kandidaten zu nominieren und frei wählen zu lassen – die kann ich einfach nicht verstehen. Das ist nach dem Motto: Dann wird draußen gesagt, die sind verwirrt, da gibt es Chaos. Aber ich glaube das nicht. Und außerdem darf man sich davon auch nicht treiben lassen.

          Sie würden gern mehr Streit in der SPD sehen?

          Das wäre zumindest ein Signal, dass es bei uns lebendig zugeht und dass es nach so einer Niederlage auch mal heftig zur Sache geht. Dafür hätte doch jeder Verständnis. Natürlich muss man irgendwann dazu kommen, sein Personal aufzustellen und seinen Kurs zu bestimmen. Aber man darf das nicht verordnen, von oben nach unten und mit dem Druck, dass bitte Ruhe herrscht und jeder, der dagegen kandidiert, ein Nestbeschmutzer ist. Darauf haben die Leute nämlich keine Lust. Und auch nicht die Neueintritte. Dann treten die nämlich auch ganz schnell wieder aus.

          Jetzt sind die wichtigen Posten aber erst einmal besetzt. Ist die Chance auf einen „Befreiungsschlag“, wie Sie ihn fordern, jetzt für die nächsten Jahre vergeben?

          Ich wäre unglaubwürdig, wenn ich sagen würde, dass ich noch daran glaube. Ein Befreiungsschlag ist jetzt kaum noch möglich.

          Das klingt hoffnungslos.

          Nein, nicht hoffnungslos. Eigentlich hat die SPD ein riesengroßes Potential und wir müssten den Anspruch haben, auch wieder über 30 Prozent zu kommen. Das ist mit einer Neuausrichtung durchaus möglich. Andererseits sehen wir, dass die europäische Sozialdemokratie insgesamt aufgerieben wird. Da sind Parteien, die gibt es fast gar nicht mehr. Und die SPD muss nicht glauben, dass diese 20 Prozent bei der Bundestagswahl schon das Schlimmste sind, das uns jemals passieren kann. Dass wir jetzt zwar in der Opposition sind, es beim nächsten Mal aber sicher wieder besser sein wird.

          Sie glauben das nicht?

          Es gibt das Risiko, dass die SPD ganz verschwindet. Es gibt keine Gewissheit, auch nicht für eine alte, stolze Partei, dass es nicht noch weiter runtergeht. Das müssen die Mitglieder und auch die Parteispitze begreifen.

          Was erwarten Sie denn jetzt konkret von der Parteispitze?

          Dass sie zumindest ein paar Veränderungen zulässt: Dass wir moderner werden, dass wir Mitgliederbefragungen machen können und es zum Beispiel auch mehr Online-Beteiligung der Basis gibt. Wenn das der Fall ist und wir auch neue Mitglieder gewinnen, dann wird der Druck von unten auf die Parteispitze immer größer. Das kann der Beginn eines Prozesses sein, in dem Personen, Themen und Debatten nach oben kommen, die dann nicht mehr verdrängt werden können.

          Welche Rolle sollte Martin Schulz in diesem Prozess einnehmen?

          Martin Schulz kann eigentlich am wenigsten für die Misere, er ist als Letzter gekommen und hatte es am schwersten, noch etwas zu verändern. Deshalb bin ich gar nicht dafür, ihn abzustrafen. Aber es liegt jetzt natürlich an ihm, diese Partei wirklich umzubauen – vorausgesetzt, er bekommt auf dem Parteitag das Vertrauen. Er muss dafür sorgen, dass so etwas wie bei Oppermann am Montag in der Fraktion nicht mehr passiert. Und dass die Basis in Zukunft regelmäßig ein Wörtchen mitzureden hat – und nicht nur vor einem Parteitag.

          Ist die SPD sonst nicht mehr zu retten?

          Ich kenne ganz viele Mitglieder, die mal aktiv waren und zwar nicht ausgetreten sind, die aber keinen Bock mehr haben und nichts mehr machen. Und jeder lügt, der mir erzählt, dass er bei einer Tour durch die Partei und die Ortsvereine total motivierte Leute trifft und sich alles positiv verändert hat. Wer das nicht zur Kenntnis nimmt und nicht sieht, was jetzt auf dem Spiel steht, dem kann man nicht mehr helfen.

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