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Spahns „Maskenskandal“ : Es war einmal: die SPD

Einsam: Finanzminister Olaf Scholz (SPD), hier Ende April vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss. Bild: dpa

Gesundheitsminister Spahn hat Fehler gemacht. Doch der klassenkämpferische Popanz, den die SPD aufbaut, kann nicht im Ansatz ihr Scheitern in der sozialen Frage kaschieren.

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          Die Krise als Chance: Man darf sich keinesfalls an der Pandemie bereichern, wie gerade die SPD gern betont, aber Nutzen aus ihr ziehen doch einige. Auch für die Sozialdemokraten ist Corona eigentlich eine große Chance. Alte Ungerechtigkeiten werden stärker sichtbar, neue tun sich auf. Ein Riesenthema: Die Kluft zwischen Arm und Reich wird größer, finanziell, in der Bildung, bei der Gesundheit.

          Lange hat man zur sozialen Lage kaum etwas von der in Sachsen-Anhalt nun nicht ohne Grund auf 8,4 Prozent geschrumpften Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gehört. Doch jetzt haut ihre Führung auf die Pauke: „Beispiellose Verachtung für Teile der Gesellschaft“, „ungeheuerlich“, „Menschen in zwei Klassen eingeteilt“. Es wäre in der Tat ein Skandal, wenn untaugliche Masken gezielt an Hilflose hätten ausgegeben werden sollen. Doch können auch Masken ohne EU-Zertifizierung wirksam sein. Zum anderen stellte sich, ähnlich wie zeitweise beim Impfen, die Frage, ob es nicht besser ist, möglichst viele wenigstens etwas zu schützen. Und schließlich wusste die SPD schon lange von der Sache.

          Nur passte jetzt offenbar alles. Spahns Handeln ist natürlich ein legitimes Ziel im Wahlkampf. Er hat Fehler gemacht, musste auch schon von der Kanzlerin zurückgepfiffen werden. Doch der klassenkämpferische Popanz, den die SPD hier aus diesem Anlass aufbaut, kann nicht im Ansatz ihr Scheitern in der sozialen Frage in Zeiten von Corona kaschieren. Es war einmal: die SPD.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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