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Neue Corona-Regeln : Spahn erwartet, dass Quarantäne auch ohne Lohnfortzahlung eingehalten wird

  • Aktualisiert am

Jens Spahn am Mittwoch in Berlin. Bild: dpa

Spätestens von November an sollen Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen, keine Lohnfortzahlung mehr erhalten. Werden Betroffene die Absonderung deshalb ignorieren? Der Bundesgesundheitsminister bezweifelt das.

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          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das Auslaufen der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Corona-Quarantäne verteidigt. „Impfen schützt Gesundheit. Und jetzt spart es auch noch Geld. Das dürfte viele überzeugen“, sagte Spahn der Neuen Osnabrücker Zeitung. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Quarantäneauflagen nun
          vielfach gebrochen würden, wovor neben anderen der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach gewarnt hat. Spahn sagte: „Wer Quarantäneauflagen nicht befolgt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Und das wird kontrolliert und mit empfindlichen Strafen geahndet.“

          Die Gesundheitsminister der Bundesländer hatten sich am Mittwoch darauf geeinigt, dass Ungeimpfte in Quarantäne spätestens vom 1. November an keine Entschädigung für den Verdienstausfall mehr erhalten sollen. Ausnahmen soll es für diejenigen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dafür ein Attest
          haben. Auch für Bürgerinnen und Bürger, für die noch keine öffentliche Impfempfehlung vorliegt, soll weiter gezahlten werden.

          Personen, denen wegen einer amtlich angeordneten Quarantäne ein Verdienstausfall entsteht, haben nach dem Infektionsschutzgesetz einen Anspruch auf eine Entschädigung. Dort ist aber auch eine Ausnahme vorgesehen für etwa den Fall, dass durch eine Impfung die Quarantäne hätte verhindert werden können. Zahlen müssen die Entschädigung die Bundesländer. Seit Beginn der Pandemie haben sie einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes zufolge mehr als 600 Millionen Euro an Gehaltsentschädigungen in solchen Fällen gezahlt.

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