https://www.faz.net/-gpf-a62aw

Spahns Ziel : Erste Gruppen sollen im Januar geimpft sein

  • Aktualisiert am

Damals warb er für die Grippe-Schutz-Impfung: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einer Impfaktion Ende Oktober 2019 bei der Deutschen Post DHL Group in Berlin Bild: dpa

Schon im Januar sollen die ersten Risikogruppen und Pflegebeschäftigen geimpft sein. Das sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Damit widerspricht er in Teilen Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

          3 Min.

          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt in der Corona-Pandemie darauf, dass im Januar die ersten Impfungen absolviert sind. „Unser Ziel ist es, dass bereits im Januar die ersten Risikogruppen und Pflegebeschäftigen geimpft sind“, sagte Spahn am Dienstag im Deutschlandfunk. Er hielt damit daran fest, dass auch alte und vorerkrankte Personen zu den zuerst zu Impfenden zählen. So hatten es auch der Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina und die Ständige Impfkommission empfohlen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag dagegen gesagt: „Wir haben verabredet, dass diese Impfstoffe dann den Menschen angeboten werden, die im medizinischen, pflegerischen Bereich arbeiten, und sie als erste Zugriff darauf haben.“ Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hatte sich davon irritiert gezeigt und davor gewarnt, dass der Impfstoff doch nicht zunächst für Pflegebedürftige und Kranke bereitgestellt werden könnte.

          Spahn sagte, mit den Ländern sei vereinbart, dass die Impfzentren ab Mitte Dezember einsatzbereit seien. Während man zu Beginn, auch aufgrund logistischer Anforderungen der Impfstoffe selbst, nur in Impfzentren und mobilen Teams impfen könne, solle dies ab dem Frühsommer auch in Arztpraxen möglich sein. „Wenn es einmal da drin ist im normalen System, schaffen wir auch große Zahlen“, sagte Spahn.

          Mehr Schnelltests

          Darüber hinaus könnten im Kampf gegen die Corona-Pandemie künftig auch mehr Schnelltests zum Einsatz kommen – in Pflegeheimen, Kliniken und nach Infektionsfällen etwa auch in Schulen. Das sieht eine neue Verordnung des Bundesgesundheitsministers vor, die an diesem Mittwoch in Kraft treten soll. Für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten im Ausland sind dagegen Corona-Tests nach der Einreise bald nicht mehr kostenlos; diese Möglichkeit soll am 15. Dezember enden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Ministerium erfuhr.

          Schnelltests sind inzwischen in größeren Mengen verfügbar. Dabei müssen Proben zum Auswerten nicht ins Labor gebracht werden. Die Antigen-Tests gelten als nicht ganz so genau wie die sonst genutzten PCR-Tests. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) muss ein positives Ergebnis eines Schnelltests darum durch einen PCR-Test bestätigt werden.

          Wie der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag zugab, kommt es bisher aber teilweise noch zu Engpässen bei der Versorgung mit solchen Corona-Schnelltests. Er kenne Altenheime, die bisher keine Schnelltests kaufen konnten, sagte Laumann am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Ein größeres Problem sei nach Laumanns Ansicht jedoch deren Anwendung: „Die Abstriche müssen von medizinischem Fachpersonal gemacht werden, das kann nicht jeder selber machen“, so Laumann.

          Sobald es Tests gebe, die jeder anwenden könne, werde das „ganz neue Möglichkeiten“ eröffnen. Erste Testläufe hätten bisher akzeptable Ergebnisse hervorgebracht. Der Einsatz solcher Produkte sei jedoch keine politische, sondern eine medizinische Entscheidung. „Zurzeit geben es die Medizingesetze nicht her, dass wir dieses Produkt einsetzen“, fuhr der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister fort.

          Müller: Finden einen Weg für Kostenübernahme

          Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sprach sich dafür aus, an Schulen und in Pflegeeinrichtungen den Einsatz von Corona-Selbst-Schnelltests zu ermöglichen. „Das ist ein Baustein, um schnell ein Gefühl dafür zu bekommen, ob ich bestimmte Situationen bewältigen kann, oder nicht“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag dem rbb-Inforadio.

          Selbst-Schnelltests seien Entlastungen, die helfen würden, anderes zu ermöglichen, so Müller. Das gelte besonders für die Schulen: „Das gibt den Lehrerinnen und Lehrern zum Beispiel auch wieder eine Sicherheit, dass sie vor 25 Kindern unterrichten können und 30 Kollegen auf den Fluren oder im Lehrerzimmer begegnen können. Das sichert doch den Schulbetrieb ab.“ Alle diese Möglichkeiten sollten angeboten werden, betonte Müller. Man werde sich im Senat und bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Thema auseinandersetzen, denn „alle bewege das“.

          Mit Blick auf die Finanzierung sicherte der Regierende Bürgermeister zu, einen Weg für die Kostenübernahme zu finden: „Sie können sicher sein, weder ich, noch der Finanzsenator oder sonst jemand im Senat, streitet sich zum Schluss um ein paar Tausend Euro. Es muss alles auch im Rahmen bleiben, aber wenn wir einen zusätzlichen Schutz haben, den wir anbieten können, dann werden wir das auch finanzieren, zumindest auch erstmal vorfinanzieren, bis dann vielleicht andere Wege gefunden sind, um das abzurechnen, mit den Kassen oder Bundesprogrammen oder so, aber eine Schutzmaßnahme für die Bevölkerung wird daran nicht scheitern.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Bundesinnenminister Horst Seehofer und Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang

          Kritik an Verfassungsschutz : Geschwätzige Geheimnisträger

          Bei dem Versuch, die AfD zu beobachten, handelt sich der Verfassungsschutz Kritik ein. Schon wieder sind Details nach außen gedrungen. Dabei steht der Dienst eigentlich für Verschwiegenheit. Was ist da los?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.