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SPD : Der wahre Sieger der Bundestagswahl

Bringen die SPD wieder voran? Martin Schulz (vorne), Stephan Weil und Thorsten Schäfer-Gümbel. Bild: AFP

So ein bisschen freuen sich die Sozialdemokraten über das katastrophale Ergebnis der Bundestagswahl. Endlich sind sie die Union los. In der Opposition soll alles besser werden.

          6 Min.

          Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen. Für sich selbst jedenfalls. Denn nur zwanzig Prozent der Wählerstimmen sind aus Sicht der Partei ein Aufbruchssignal, wie es deutlicher nicht ausfallen konnte. Jetzt soll alles anders werden. Oder, besser gesagt: wieder gut. Der erste Aufbruch folgte noch am Wahlabend: Wir gehen in die Opposition. Oder wie es auf den in die Fernsehkameras gehaltenen Zetteln hieß: „No more Groko.“ Nie wieder große Koalition – für die SPD fühlt es sich wie eine Befreiung an, die Union los zu sein.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Im politischen Berlin sind sich inzwischen alle sicher, dass es auch so kommt. Während Union, FDP und Grüne ihr Zusammengehen sondierten, stellte Carsten Schneider, der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, klar: „Der Hebel ist umgelegt. Wir stehen nicht als Rückfalloption oder Reserve für die CDU zur Verfügung.“ Wenn es mit Jamaika nicht klappe, müsse es eben Neuwahlen geben. Die SPD meint es ernst, keine Frage. Sie selbst nennt das „Neuprogrammierung“. Soll doch gerade das Digitale dabei eine große Rolle spielen.

          So kann die mehr als 150 Jahre alte Partei, die so stolz darauf ist, nie ihren Namen gewechselt zu haben, und die sich immer auf der Höhe der Zeit sah, ob gegen Bismarck oder gegen Hitler, endlich wieder sie selbst sein. Sie ist sich nur nicht ganz sicher, was genau sie selbst ist. Die organisierte Arbeiterschaft, einst die Wählerschaft mit Mehrheitsgarantie, gibt es kaum noch. Wenn etwa Schneider meint, eine an die AfD verlorene Arbeiterschaft gerade in den Erfurter Plattenbaugebieten seines Wahlkreises zurück zur SPD holen zu können und dabei von jenen spricht, die „täglich um das Überleben kämpfen“, klingt das doch sehr übertrieben.

          In einem sind sich die Genossen allerdings einig, wen immer man fragt: „Wir haben ein tolles Programm, die Menschen haben es uns nur nicht mehr abgenommen, dass wir es auch ernst damit meinen.“ Es gebe so viele „Gerechtigkeitsaufgaben“, dass der Sozialdemokratie nicht bange sein müsse um sich selbst. Die Frage ist aus Sicht der Genossen also nicht, ob die SPD noch gebraucht wird, sondern was für eine SPD da neu programmiert werden soll.

          Abschied von der Regierungsarbeit

          Noch bis zum Dienstag, wenn sich der Bundestag konstituiert hat, bildet die SPD mit der Union eine Regierung. Danach geht es geschäftsführend weiter – und das vermutlich für viele mit Jamaika-Koalitionsgesprächen ausgefüllte Wochen. In dieser Zeit will die Partei weitere Aufbruchssignale aussenden und sich wie neu präsentieren. Und sie will herausfinden, woran es nun eigentlich genau lag, dass drei Bundestagswahlen in Folge verloren gingen. Manche haben freilich schon die Antwort, die dann immer gleich klingt: Weil in der großen Koalition allein die Union wahrgenommen wurde trotz der vielen SPD-Projekte wie der abschlagsfreien Rente mit 60 Jahren und dem Mindestlohn. Und weil durch die große Koalition die politischen Ränder und also auch die AfD gestärkt wurden. Als Beweis führen die Sozialdemokraten Stephan Weil in Niedersachsen an. Klare Kante im Wahlkampf auch gegen die CDU zeige, dass Sozialdemokraten Wahlen gewinnen können.

          Und noch etwas sehen die Sozialdemokraten als Ermutigung an. Die anfängliche Begeisterung für Martin Schulz, als er Kanzlerkandidat wurde, „ist doch ein Indiz für den Wunsch nach einer Alternative“. Die SPD habe nur leider die daran geknüpften Erwartungen nicht erfüllt. Was die genaue Analyse der Wahlniederlage anbetrifft, so soll das Willy-Brandt-Haus, die Berliner Parteizentrale, sie vorlegen. Einen solchen Auftrag hatte es freilich auch schon nach der Bundestagswahl 2013 gegeben, deren Ergebnis von 26 Prozent die SPD gleichfalls als Katastrophe empfunden hatte. Die Sache versandete, die SPD war schließlich wieder an der Regierung beteiligt. Und dann wechselten auch noch immerzu die Generalsekretäre, während der Parteiapparat immerzu gleich blieb.

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