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SPD : Der wahre Sieger der Bundestagswahl

Wie fluffig, offen und spritzig es tatsächlich in der neuen Fraktion zugeht, könnte sich schon am Montag zeigen. Dann wird der stellvertretende Bundestagspräsident gewählt. Drei Kandidaten gibt es: die bisherige Vizepräsidentin Ulla Schmidt, die schon unter Kanzler Gerhard Schröder Ministerin war, der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann und die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht. „Personelle Alternativen zu haben ist nie schädlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Matschie. Freilich wäre es für die Fraktionsführung unangenehm, wenn sich ihr Kandidat nicht durchsetzen könnte, und der heißt Oppermann. Schon aus Dankbarkeit soll er den Posten bekommen, hat er doch den Wechsel von sich zu Nahles geräuschlos hinbekommen. In der Fraktion wird vorsichtshalber kolportiert, wenn Oppermann nicht gewählt würde, wäre Nahles keineswegs geschwächt. Und im Übrigen könnten sich bis Montag noch weitere Kandidaten melden.

Ein Aufbruchssignal ganz anderer Art erhofft sich die Fraktion, wenn die 153 SPD-Abgeordneten, von denen 25 neu sind, im November eine Woche lang in ihren Wahlkreisen von Tür zu Tür gehen, um, wie Schneider es ausdrückt, die Leute zu fragen, „was ihnen wichtig ist“. Manche in der Fraktion wissen freilich schon jetzt, was dabei herauskommt. Nämlich das, was sie auch schon im Wahlkampf hörten: „Soziales, die Leute fragen nach Pflege, Einkommen, Rente, Bürgerversicherung, eigentlich nie nach der Flüchtlingspolitik.“ In der Partei wiederum soll es zehn Regionalkonferenzen geben – nur für Parteimitglieder öffentlich, damit es richtig zur Sache gehen kann. Schließlich der Parteitag Anfang Dezember in Berlin. Dass Schulz als Vorsitzender wiedergewählt wird, gilt inzwischen als ausgemacht. Ralf Stegner, der Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, sagt: „Was von außen vielleicht nicht so wahrgenommen wird: Es gibt viel Zuneigung und Zustimmung für ihn.“ Andere sagen, Schulz bekomme zwei Jahre Bewährungszeit – und könnte dann von Manuela Schwesig, der Schweriner Ministerpräsidentin, abgelöst werden.

Interessanter wird es, wenn die sechs Stellvertreter gewählt werden. Denn da sind Änderungen schon absehbar. Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin aus Rheinland-Pfalz, hat ihre Kandidatur angekündigt. Sie ist beliebt in der Partei. Vom Niedersachsen Weil wird eine Kandidatur erwartet. Schwesig und Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, sind gesetzt. Aydan Özoguz, die Bundesbeauftragte für Migration, wird hinter vorgehaltener Hand als „Totalausfall“ bezeichnet, weil von ihr so gut wie nie etwas zu hören war. Torsten Schäfer-Gümbel aus Hessen und Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein hatten auch schon früher schlechte Wahlergebnisse. Vor allem über Stegner scheint sich etwas zusammenzubrauen, auch wenn seine Kieler Stellvertreterin Hagedorn lobt: „Wo er auftritt, sagen die Genossen anschließend, jetzt weiß ich wieder, weshalb ich in der SPD bin.“ Andere in der Partei finden, Stegner wirke zu unsympathisch, und eine Landtagswahl habe er auch nie gewonnen.

Und dann ist offen, ob die mitgliederstarke SPD in Nordrhein-Westfalen ihren Vorsitzenden Michael Groschek ins Rennen schickt – oder ob sie durch Schulz allein ihren Einfluss gesichert sieht. Wenigstens die Frage, wer neuer Generalsekretär werden soll, scheint beantwortet. Der 37 Jahre alte Lars Klingbeil kommt aus dem siegreichen Niedersachsen. Er hat es sogar geschafft, einen traditionell schwarzen Wahlkreis knapp für sich zu gewinnen. Sein einziger Nachteil aus Sicht der Partei: Er ist keine Frau. Sein Landesvorsitzender Weil in Hannover sucht derweil Koalitionspartner. Das dürfte ausgerechnet die CDU sein. Was für eine Pointe.

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