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Verteidigungspolitik : „Die Seele der Bundeswehr ist beschädigt“

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Die Zukunft der Truppe: Feldwebel und Unteroffiziersanwärter bei einem Lehrgang in Sondershausen. Bild: dpa

Der Deutsche Bundeswehrverband sieht die Armee vor gravierenden Problemen, wenn sie nicht mehr finanzielle Mittel bekomme. Jahrelang habe der Wehretat für die Haushaltssanierung leiden müssen.

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          Der Deutsche Bundeswehrverband fordert höhere Rüstungsausgaben. „Ohne eine stetige moderate Erhöhung des Verteidigungshaushalts wird die Bundeswehr ihre Aufträge nur noch bedingt erfüllen können“, sagte der Verbandsvorsitzende André Wüstner dem „Kölner Stadtanzeiger“ vom Wochenende. Eine attraktive und einsatzfähige Truppe brauche modernes Material und qualifiziertes Personal. Das zu gewährleisten, koste auch deshalb in Zukunft mehr Geld, „weil die Bundeswehr in den letzten Jahren als Steinbruch für die Sanierung des Bundeshaushaltes diente“, kritisierte Wüstner die Haushaltspolitik der Regierung.

          Über Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der Chef der Soldatengewerkschaft, sie finde sich im „vielschichtigsten“ Ministerium und mit einer Bundeswehr, die sich „in der komplexesten Reform in ihrer Geschichte“ befinde, „gut zurecht“. Die Ministerin müsse sich jedoch „noch mehr auf die Besonderheiten des Soldatenberufs“ einlassen.

          Die Truppe befinde sich durch den laufenden Reformprozess in Umbruch, sagte Wüstner. „Die Seele der Bundeswehr ist beschädigt und unsere Regierung muss nun alles daran setzen, dass schnellstmöglich ein Heilungsprozess einsetzt.“

          Tobias Lindner, Grünen-Obmann im Haushaltsausschuss, nutzte den Vorstoß von Wüstner um Verteidigungsministerin von der Leyen zu kritisieren. „Statt im kommenden Jahr neue Rüstungsabenteuer mit neuen Risiken wie die Reanimation der Pannen-Drohne Eurohawk zu planen, sollte Frau von der Leyen lieber einen stärkeren Schwerpunkt auf Instandhaltung, Materialerhalt und Wartung legen.“ Außerdem weist er in seiner Stellungnahme vom Samstag darauf hin, dass 2013 mehr als eine Milliarde Euro an Haushaltsmitteln vom Verteidigungsministerium nicht ausgegeben worden seien. Auch 2014 würden mindestens 700 Millionen nicht eingesetzt, so Lindner weiter. Es mangele dem Verteidigungsministerium also nicht an Geld, sondern an Managementfähigkeiten.

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