https://www.faz.net/-gpf-9ppzm
Bildbeschreibung einblenden

Die CSU ergrünt : Söders Klimawandel

Klima ist jetzt Chefsache: Markus Söder im April in Steinberg am See Bild: dpa

Die CSU wirkt völlig anders als noch vor einem Jahr. Aber die Partei sagt, sie sei gerade jetzt ganz bei sich selbst.

          Die Klimabeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag heißt Anja Weisgerber. Sie sitzt für die CSU seit 2013 im Bundestag, Direktwahlkreis Schweinfurt. Vor ein paar Tagen war Ralph Brinkhaus, der Fraktionsvorsitzende, bei ihr zu Gast. Sie besuchten eine Firma, die Mini-Blockheizkraftwerke herstellt. Die heißen „Dachs“ und sind gut für das Klima, weil sie aus einem Brennstoff sowohl Strom als auch Wärme erzeugen. Kraft-Wärme-Kopplung wird das genannt, ein wichtiger Baustein bei Energiewende und Klimaschutz. Und ein Beispiel dafür, wie die Sorge um das Klima den technologischen Fortschritt befeuern und Wirtschaftskraft generieren kann.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Das ist eines der Lieblingsthemen von Weisgerber. Sie plaudert aus den Stand detailreich über energetische Gebäudesanierung, Wasserstofftechnologie, „Power-to-X“, Luftverkehrsabgabe und Emissionshandel bei Kohlendioxid. Seit vierzehn Jahren beschäftigt sie sich mit solchen Themen, vor ihrer Zeit im Bundestag auch schon im Europäischen Parlament. Sie gehört jetzt zu den fünf Unionsabgeordneten, die am Klimakonzept der Fraktion feilen. Bis September soll es fertig sein.

          Viele der Ideen, die bei den fünf gesammelt werden, sind schon eingegangen in die klimapolitischen Vorschläge, welche die CSU Anfang dieser Woche vorstellte, erst Alexander Dobrindt für die Landesgruppe im Bundestag, einen Tag später Ministerpräsident Markus Söder mit Blick auf das geplante bayerische Klimagesetz.

          Jetzt stelle man sich nur einmal vor, Weisgerber wäre vor einem Jahr mit ihren Vorschlägen gekommen. Dobrindt und Söder hätten sie gewiss groß angeschaut. Die CSU-Führung kämpfte an ganz anderen Fronten. Es ging um Asylpolitik, Zurückweisungen an der Grenze, Ankerzentren. Die Fraktionsgemeinschaft der Union in Berlin stand auf dem Spiel, und die Berliner Politik war allein darauf gerichtet. Nur ein Jahr liegt das zurück und erscheint wie ferne Vergangenheit. Jetzt gibt es eine neue CSU. Oder zumindest scheint es so. Eine sanftmütige Partei der Bienen und Blumen, die es schaffen will, als die Klima-Partei wahrgenommen zu werden, mehr noch als die Grünen. Weisgerber freut sich darüber: „Ich habe vierzehn Jahre darauf hingewirkt und bin sehr froh, dass das Klima endlich Chefsache ist.“

          Rettet die Bienen

          Damit allein ist der CSU-Wandel aber noch nicht erklärt. Als gut für das Klima hat sich das bayerische Landtagswahlergebnis im Herbst des vergangenen Jahres erwiesen. Der Streit über das Asylrecht hatte der CSU keine Stimmen gebracht. Die absolute Mehrheit schwand dahin. Die Partei musste eine Koalition mit den Freien Wählern bilden. Und die Grünen stiegen zur zweiten Kraft im Land auf.

          Dann tauchte ein neues, ganz anderes Thema auf: das Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Binnen kürzester Frist unterschrieben 1,7 Millionen Menschen. Da brach sich etwas Bahn. Ein Bienenstich für die Politik, wie ein Spötter sagte. Wer da unterschrieben hatte, dem ging es nicht nur um die Biene, sondern überhaupt um Umwelt und Klima. „Rettet die Bienen“ war zu einer politischen Macht geworden. Ähnlich war es mit der Fridays-for-Future-Bewegung, die natürlich auch Bayern erreichte.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Vorwürfe im Vorwahlkampf : Trumps zwielichtiges Telefonat

          Donald Trump soll den ukrainischen Präsidenten aufgefordert haben, Ermittlungen gegen den Sohn seines möglichen Konkurrenten Joe Biden anzuschieben. Ging es auch um die Erpressung mit amerikanischen Finanzhilfen?
          Ashton Applewhite

          Altersdiskriminierung : „Man kann nicht jung bleiben“

          Die Amerikanerin Ashton Applewhite kämpft gegen eine Form der Diskriminierung, über die kaum jemand spricht, obwohl sie jeden irgendwann treffen wird. Ein Gespräch über Altersdiskriminierung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.