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SPD-Parteitag : Gemeinheit der Wahl

  • -Aktualisiert am

Die Hoffnung ruht auf Klingbeil: Der neue Generalsekretär soll die SPD erneuern. Bild: AFP

Die SPD befindet sich nach den katastrophalen Wahlergebnissen in einer Sinnkrise. Auf dem Parteitag bekommen nur ganz bestimmte Funktionäre den Zorn der Delegierten zu spüren.

          Die SPD hat gestritten, mehr als fünf Stunden, die Genossen sind ermattet, aber nicht einig. Nur auf eines sind sie stolz, das erwähnen fast alle Redner: wie gut man in dieser Debatte miteinander umgegangen sei. Denn es sei ja wichtig, jetzt, wo es um die Frage „Große Koalition ja oder nein“ geht, jeden anzuhören und jede Meinung zu respektieren. Das Höchstmaß an Eskalation bot am Donnerstag, dem ersten Tag des Parteitreffens in Berlin, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Sie hielt eine gute Rede, die Delegierten mitreißen konnte sie aber nur an einer Stelle: „Die SPD wird gebraucht. Bätschi, sage ich dazu nur. Und das wird ganz schön teuer. Bätschi, sage ich dazu nur.“ Mehr gab’s nicht.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Dann ist Freitag. Die Delegierten sind nicht wirklich frischer, weil bis in die Nacht – trotz allem – auf dem sogenannten Parteiabend geredet, getanzt und getrunken wurde. Der Schatzmeister soll gewählt werden. Dietmar Nietan tritt abermals an. Man erwartete, bei allem Respekt, keine sonderlich mitreißende Rede. Aber es kam anders. Ein Parteitag kann Helden schaffen, mit denen keiner rechnet.

          Nietan hat Sorgen. Er ist für das Geld der Partei zuständig, und nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis ist davon nicht mehr so viel da. Der angekündigte Sonderparteitag nach den Sondierungsgesprächen wird um die 1,2 Millionen Euro kosten. Das schmerzt. Aber Nietan jammert nicht, er dreht auf. Nietan sagt, es müsse aufhören, dass Genossen immer anderen Genossen die Schuld zuschieben würden. Nietan kommt wie der Parteivorsitzende Martin Schulz aus Nordrhein-Westfalen; er steht an Schulz’ Seite. Seit dem miserablen Wahlergebnis stand der Parteivorsitzende aber sonst im Feuer. Die meisten Schüsse kamen von den Konservativen in der Partei, vom Seeheimer Kreis. Dessen Vorsitzender, Johannes Kahrs, kommt aus Hamburg. Und nun ruft Nietan einem „Mann aus Hamburg“ zu: „Bitte endlich mal die Schnauze halten!“ Der Saal tobt. Stehende Ovationen. Nietan wird mit 92,5 Prozent wieder zum Schatzmeister gewählt. Ein Parteitagsheld.

          Basis hat Bedürfnis nach klaren Worten

          Die Basis hat offenbar ein großes Bedürfnis nach klaren, vielleicht auch verletzenden Worten für diejenigen, die ihrer Meinung nach für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich sind. Ein Delegierter spricht am Freitagmorgen vom „heiligen Zorn“, den er im Moment empfinde. Den Leitantrag zum Beginn von „ergebnisoffenen Gesprächen“ haben die Delegierten am Vortag nach langer Debatte mit großer Mehrheit gebilligt. Schulz wurde mit 81,9 Prozent gewählt.

          Die Rache kam auf leisen Sohlen. Es ist bestimmt nur ein Versprecher gewesen, ein harmloses Versehen. Der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas läutete am Donnerstagabend den Wahlgang für die Stellvertreter von Schulz ein. Es gibt sechs Kandidaten für sechs Posten, alles wohl vorbereitet also. Maas bat die Journalisten, während der Stimmabgabe nicht die Objektive auf die Delegierten zu richten, damit die „Gemeinheit der Wahl“ gewahrt bleibe. Er meinte natürlich Geheimheit, aber der Witz war einfach zu gut. Das Alphabet tat seinen Teil zur Dramaturgie: Malu Dreyer, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, bewarb sich für einen der freigewordenen Plätze unter den Stellvertretern und hielt als erste ihre kurze Bewerbungsrede. Dreyer ist in der Partei beliebt, sie bekommt 97,5 Prozent. Dann Natascha Kohnen, bayerische Landesvorsitzende, die im nächsten Jahr eine Landtagswahl zu bestehen hat. Sie ist noch recht unbekannt in der Partei und bekommt 80,1 Prozent. Sodann Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Vorsitzender, ebenfalls vor einer Landtagswahl, bekommt nur 78,3 Prozent. Und dann sah das Alphabet das S vor, S wie Scholz.

          Scholz ist das Gegenteil von Dreyer. Er spricht nicht leidenschaftlich und ist in der Partei nicht beliebt. Er bekam schon immer schlechte Ergebnisse. Es dauerte lange, bis ein Wahlergebnis diesmal vorlag. Mancher wurde nervös. Und dann: 59,2 Prozent. Die Delegierten hielten hörbar die Luft an. Scholz bekam die Quittung für seine Stiche und Schüsse. Da gingen die beiden letzten Stellvertreterergebnisse – die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, bekommt 86 Prozent, der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen SPD-Fraktion, Ralf Stegner, schwache 61,6 Prozent – fast unter.

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