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FDP im Bundestag : In beeindruckender Stärke

  • -Aktualisiert am

Findiger Griff an der Garderobe: Nicola Beer Bild: dpa

Die FDP ist zurück im Bundestag, aber wo sie hinwill, ist noch nicht ganz klar. Drei Viertel der Abgeordneten sind neu, und die Spitze sendet unterschiedliche Signale aus.

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          Vor ein paar Tagen verließ Nicola Beer den vorläufigen Fraktionssaal der FDP, den Europasaal im Paul-Löbe-Haus nördlich des Reichstages. Das Provisorium ist erforderlich, weil die Raumaufteilung im Reichstag noch nicht abgeschlossen ist. Die frisch gewählte Bundestagsabgeordnete und zugleich Generalsekretärin der FDP trug einen Rock aus schwarz-gelbem Tuch, dazu ein schwarzes Oberteil und darüber einen leuchtend gelben Mantel. Das kann natürlich alles Zufall gewesen sein, Ergebnis eines schnellen Griffs in den Kleiderschrank in Zeiten, in denen es wirklich Wichtigeres gibt als das Äußere. Es ist aber auch eine andere Auslegung zulässig, zumal Beer sich vor ihren derzeit häufigen öffentlichen Auftritten als führendes Mitglied der Jamaika-Verhandlungsrunde genau zu überlegen pflegt, welches kleine Sprachspiel sie den Journalisten mitbringt. Sie bedenkt also ihre Wirkung. Es könnte sein, dass die Frau, die vor wenigen Jahren noch hessische Kultusministerin in einer schwarz-gelben Landesregierung war, mit ihrer Kleidung ein Zeichen setzen wollte für Regierungswillen. Allerdings suchte man vergebens nach etwas Grünem.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Kaum war Beer im Aufzug verschwunden, stellte sich der Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner wenige Meter weiter vor die Mikrofone. Genau an der Stelle, wo sonst Oppositionspolitiker gerne stehen und die Regierung kritisieren, weil sie in den häufig im Europasaal tagenden Untersuchungsausschüssen wieder nicht auskunftsfreudig genug gewesen sei. Lindner verkündete, wer alles zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden sei. Kurz gesagt: Es waren diejenigen, von denen zumindest einige für Regierungsposten gebraucht werden könnten, sollten die Verhandlungen über die Bildung einer Koalition mit Union und Grünen erfolgreich enden.

          75 Prozent neue Abgeordnete

          Das kann auch auf Lindner zutreffen, sollte er sich nicht gegen einen Kabinettsposten entscheiden. Ebenso für Wolfgang Kubicki, der seit einer knappen Woche Vizepräsident des Bundestages ist. Man habe so gewählt, sagte Lindner, für den Fall, dass die FDP in den nächsten vier Jahren in der Opposition bleibe. Ein bisschen war das so, als hätte Angela Merkel sich zur Vorsitzenden der Unionsfraktion wählen lassen und verkündet, dass Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen stellvertretende Vorsitzende geworden seien, falls man auf den Oppositionsbänken landen sollte. Aber nein, der Vergleich ist nicht fair, denn Merkel hat ja den Auftrag zur Regierungsbildung, wie es auch in der FDP heißt.

          Die Freien Demokraten sind zurück im Bundestag, so weit, so klar. Sie sind sogar in beeindruckender Stärke zurückgekehrt. Das Ergebnis bei der Wahl vor fünf Wochen war zwar nicht ganz so hoch wie das sensationelle 14,6-Prozent-Resultat aus dem Jahr 2009, aber zweistellig. Ein paar Mal ist das zwar schon vorgekommen in der Geschichte der Bundesrepublik, doch nur zweimal wurden die jüngsten 10,7 Prozent Stimmenanteil übertroffen. Abgesehen von dem Ergebnis vor acht Jahren, gelang das nur 1961, tief in der westdeutschen Geschichte des geteilten Landes. Da kam die FDP auf 12,7 Prozent Stimmenanteil. Dafür gab es allerdings nur 67 Sitze im obersten Parlament der Bundesrepublik. Im September dieses Jahres ergatterte die FDP mit zwei Prozentpunkten weniger in einem mächtig angeschwollenen Bundestag achtzig Sitze.

          Wieder drin: Die FDP-Fraktion während der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 24.Oktober
          Wieder drin: Die FDP-Fraktion während der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 24.Oktober : Bild: Getty

          Doch diese Zahlen sagen noch nichts darüber, welche FDP zurückgekommen ist. Ob sie überhaupt zurückgekommen ist oder ob da eine ganz neue, ganz andere liberale Mannschaft künftig unter der Reichstagskuppel an der politischen Führung der viertgrößten Wirtschaftsmacht der Welt mitwirken wird. Von allen 709 Abgeordneten sind vierzig Prozent zum ersten Mal im Bundestag. Bei den Freien Demokraten liegt dieser Wert viel höher. Nur zwanzig der achtzig Mitglieder der neuen Fraktion gehörten der Truppe an, die von 2009 an die parlamentarische Basis der zweiten Regierung Merkel bildete. Das sind 75 Prozent Neue.

          Viele von ihnen bringen allerdings Erfahrung als Landtagsabgeordnete mit. Wolfgang Kubicki saß immerhin zu Beginn der neunziger Jahre schon für knapp zwei Jahre in Bonn im Bundestag, im Jahr 2002 noch einmal für drei Monate in Berlin. Nur einer, der zum Ehrenvorsitzenden der Fraktion gewählte Hermann Otto Solms, kann auf eine außerordentlich lange Erfahrung in diesem Parlament zurückgreifen. Er bekam 1980 sein erstes Mandat und musste nur in den vorigen vier Jahren eine Zwangspause machen, weil seine Partei es nicht über die Fünfprozenthürde geschafft hatte.

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