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FDP im Bundestag : In beeindruckender Stärke

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Einige bekannte Namen dabei

Die Männer, denen für dieses Desaster gemeinhin die Verantwortung gegeben wird, sind alle nicht mehr dabei. Guido Westerwelle, unter dessen Führung die FDP es geschafft hatte, fünf Ministerposten an der Seite Merkels zu bekommen, lebt schon nicht mehr. Die anderen einstigen FDP-Bundestagsabgeordneten und Minister, Rainer Brüderle, Daniel Bahr, Dirk Niebel, sind in der neuen Fraktion alle nicht zu finden. Philipp Rösler, auch er einst Minister und am Ende sogar Parteivorsitzender, gehörte dem Bundestag nicht an und tut es jetzt erst recht nicht.

War da nicht auch eine Ministerin? Ja, eine. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sorgte als Bundesjustizministerin noch am ehesten für ein vorteilhaftes Bild der FDP. Jedenfalls sah man das in der Partei so, viele unterstützten sie in ihrem Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung. Den Koalitionspartner ärgerte sie mit dieser Position. Ihr ist der Absturz der FDP in den Jahren 2009 bis 2013 vermutlich noch am wenigsten anzukreiden. Doch auch sie hat nicht wieder für den Bundestag kandidiert.

Es ist symptomatisch für die FDP, dass unter den fünf Ministern nur eine Frau war. Die Partei weiß, dass sie auf diesem Gebiet Nachholbedarf hat. In der Fraktion der Jahre 2009 bis 2013 waren 24 der 93 Abgeordneten weiblich, in der jetzigen sind es 18 von achtzig. Allerdings waren nur zwei von ihnen vor acht Jahren schon dabei. Was also die Frauen angeht, so ist die Fraktion fast vollkommen erneuert.

Über die inhaltliche Ausrichtung kann bislang noch kaum etwas vorhergesagt werden. Das liegt vor allem an den vielen Neuen in Berlin. Allerdings sind auch einige bekannte Namen außer Lindner, Kubicki und Solms dabei. Otto Fricke zum Beispiel, der ehemalige Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, ist zurück und auch Florian Toncar, der 2011 mit Anfang dreißig schon zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden aufgestiegen war.

Sondierungen : Jamaika beißt sich fest

Forderung an die Grünen

Der Name unter den Rückkehrern, der vielen Freien Demokraten besonders in Erinnerung geblieben sein dürfte, ist derjenige von Frank Schäffler. Er hatte es in den Jahren 2009 bis 2013 zu einiger Bekanntheit gebracht, weil er sich konsequent und mit großer öffentlicher Wirkung gegen die Griechenland-Politik von Kanzlerin Merkel stellte. Im Bundestag stimmte er gegen die Griechenland-Hilfen und den Europäischen Stabilisierungsmechanismus. Doch solches Verhalten gab es auch in der Unionsfraktion. Für weit mehr Unruhe sorgte Schäffler, als er in der Mitte der Legislaturperiode, im September 2011, einen Mitgliederentscheid in seiner Partei zur Euro-Rettungspolitik der schwarz-gelben Regierung betrieb. Zwar unterlag am Ende seine Position der des Bundesvorstandes, Schäfflers Kurs bekam allerdings 44 Prozent der abgegebenen Stimmen. Außerdem war die Wahrnehmung der FDP über lange Zeit vor allem durch den internen Streit über dieses Politikfeld geprägt. Ob Schäffler sich in der neuen Fraktion wieder als starker Kritiker solcher Rettungsmaßnahmen in Europa hervortun wird, bleibt noch abzuwarten. Immerhin sind mit Michael Theurer und Alexander Graf Lambsdorff zwei bisherige Europaabgeordnete in der Fraktion, die mäßigend wirken dürften.

Das gilt für Letzteren übrigens auch in der gegenwärtigen Diskussion über die Bildung einer Jamaika-Koalition. Lambsdorff, der bei Teilen der Sondierungen dabei ist, äußerte sich in der „Welt am Sonntag“ konstruktiv, als er auf den Streit über die Klima- und die Zuwanderungspolitik angesprochen wurde. Es sei klar gewesen, dass es „große inhaltliche Differenzen“ gebe, es gebe aber eben auch „Konstruktives“. Die Sondierungen, so sagte er, hätten gut angefangen: „Aber jetzt sind wir in einer schwierigen Phase. Vertrauen braucht Zeit.“ Doch während Lambsdorff noch verbreitete, Liberalen und Grünen bleibe schon deswegen nichts anderes übrig, als miteinander zu reden, weil es erstens keine Volksparteien mehr gebe, die mehr als 40 Prozent der Stimmen erzielten, weil zweitens mit der AfD niemand regieren wolle und die Linkspartei regierungsunfähig sei, schleuderte sein Parteivorsitzender Lindner in der „Bild am Sonntag“ den Grünen ein paar Blitze wegen deren „Maximalforderungen“ entgegen. Wenn die Grünen sich bei den zukünftigen Gesprächen nicht bewegten, bliebe Jamaika ein „Luftschloss“, sagte Lindner. Den Vorwurf, sie sende zu wenige Signale aus, kann man der neuen FDP-Fraktion jedenfalls nicht machen.

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