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Kandidatin für SPD-Vorsitz : „Ich will es, und ich kann es“

Zuversichtlich: Simone Lange will SPD-Vorsitzende werden Bild: dpa

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange tritt gegen Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende an – ein aussichtsloses Unterfangen? Das sehe die Basis anders, sagt Lange – ein Gespräch über viel Optimismus und wenig souveräne Parteivorsitzende.

          Frau Lange, Sie treten auf dem SPD-Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gegen Andrea Nahles als Parteivorsitzende an. Haben Sie eine Schwäche für aussichtslose Gefechte?

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Wer sagt, dass meine Kandidatur aussichtslos ist? Ich habe eine Chance, und die ergreife ich. Ich werde auf dem Parteitag eine Rede halten, das Recht steht mir als Kandidatin zu. Und dann werden wir sehen, was passiert.

          Sie sind Flensburger Oberbürgermeisterin, im Rest Deutschlands aber weitgehend unbekannt. Viele rechnen Ihnen deshalb kaum Chancen gegen Nahles aus – was macht Sie so optimistisch?

          Dass die Unterstützung, die ich bekomme, schon jetzt größer ist, als ich es mir je erhofft hatte. Ich bekomme aus allen Bundesländern positive Rückmeldungen; unzählige Ortsvereine haben Beschlüsse gefasst, um meine Kandidatur zu unterstützen. Ich mache gerade eine Deutschland-Tour, um bekannter zu werden, und auf allen Veranstaltungen war klar erkennbar, wie groß in der Partei das Bedürfnis ist, endlich wieder Dinge ansprechen zu können, die zu sagen man sich schon lange nicht mehr getraut hat. Das Signal von der Basis ist eindeutig: Wir sind froh, dass Du kandidierst. Und viele sagen, dass es plötzlich wieder Spaß macht, in der SPD zu debattieren.

          Trotzdem unterstützt Sie bislang nur eine kleine Zahl von Ortsvereinen...

          Mittlerweile immerhin mehr als 80. Natürlich ist mir bewusst, dass das bei mehr als 12.000 Ortsvereinen immer noch eine sehr kleine Zahl ist. Aber auch die Parteispitze wird mittlerweile zur Kenntnis nehmen, dass die Unterstützung für mich aus ganz Deutschland kommt. Alle wollen mich kennenlernen.

          Was hat Sie zu Ihrer Kandidatur bewogen?

          Ich wollte nicht akzeptieren, dass unser Bundesvorstand unsere Satzung missachtet. Der ursprüngliche Plan, mit Andrea Nahles jemanden kommissarisch als Parteivorsitzende einzusetzen, die nicht einmal Mitglied des Parteivorstandes ist, entsprach nicht unseren Regeln. Man hätte die Mitglieder auch über den Parteivorsitz befinden lassen sollen – die Entscheidung darüber hätte den Bundesvorstand nur eine Sitzung gekostet. Aber das war ihm offenbar zu riskant. Fakt ist, wenn wir unsere eigenen Regeln nicht mehr ernst nehmen, wie können wir da noch erwarten, dass es Menschen außerhalb der SPD tun? Wir sind in Teilen wenig glaubwürdig – das ist unser größtes Problem.

          Trotzdem halten viele Ihre Kandidatur für kaum mehr als einen symbolischen Akt des Widerstands.

          Die Botschaft, dass wir nicht mehr bereit sind, die Dinge klaglos hinzunehmen, die die Parteiführung uns vorsetzt, ist mir sehr wichtig, das stimmt. Aber das heißt nicht, dass meine Kandidatur nur ein symbolischer Akt ist. Sie ist absolut ernst gemeint.

          Und die Parteiführung um Olaf Scholz und Andrea Nahles, nimmt die Sie auch ernst? Ihr Vorschlag, sich im Parteivorstand vorzustellen, wurde abgelehnt, und auch ein öffentliches Gespräch mit Andrea Nahles soll es nicht geben. Nach Augenhöhe klingt das nicht gerade.

          Im Gegenteil, wie die Parteiführung mit meiner Kandidatur umgeht, beweist doch gerade, wie ernst sie mich nimmt. Ich glaube, Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mittlerweile erkannt, dass ich durchaus Chancen habe und sich deshalb bewusst für diese Strategie entschieden. Mit Andrea Nahles bin ich ja immerhin in Kontakt, und ich akzeptiere auch ihre Entscheidung, sich nicht zu einem öffentlichen Gespräch mit mir zu treffen, auch wenn ich sie nicht verstehe. Dass der amtierende Bundesvorsitzende Olaf Scholz mich aber vollständig ignoriert und sich noch kein einziges Mal bei mir gemeldet hat, ist auch eine Botschaft. Ich habe ihm meine Bewerbung auf der Regionalkonferenz in Hamburg persönlich übergeben, das war der einzige Kontakt, den ich zu ihm hatte. Ich hätte mir einen souveräneren Umgang gewünscht. 

          Sie plädieren unter anderem für die Trennung von Amt und Mandat, wollen sich für Hartz IV und die Agenda-Politik entschuldigen und alle Rüstungsexporte stoppen – ein dezidiert linkes Programm. Ist das für die SPD der einzige Weg aus der Krise – wieder mehr links zu sein? 

          Das steht für mich außer Frage, spätestens mit dem Hamburger Programm ist die SPD viel zu sehr in Richtung Neoliberalismus abgedriftet. Das müssen wir dringend korrigieren. Was bedeutet eigentlich ein „starker Staat“? Haben die Privatisierungen, die wir als Regierungspartei mitgetragen haben, uns wirklich gut getan oder nicht eher dazu beigetragen, dass die Schere zwischen Arm und Reich heute immer größer wird? Der Koalitionsvertrag gibt auf diese Fragen keine Antworten. Er ist für mich reformfrei, und das nicht nur in der Klimaschutzpolitik. Ich will nicht mehr über die Frage diskutieren, ob wir Kohlekraftwerke abwickeln, sondern die Energiewende endlich als Wirtschaftsfaktor verstehen, statt sie in einem Energieministerium aufs Abstellgleis zu schieben. Die Energiewende muss heute Kanzlerangelegenheit sein und ressortübergreifend gestaltet werden – das ist nur einer von vielen Punkten, für die die SPD endlich wieder kämpfen muss.

          Würden Sie den Koalitionsvertrag aufkündigen, wenn Sie SPD-Vorsitzende wären?

          Nein, als Demokratin respektiere ich die Entscheidung der SPD-Mitglieder, auch wenn sie mich persönlich immer noch schmerzt. Wir haben nur noch dreieinhalb Jahre Zeit, um uns auf die nächste Bundestagswahl vorzubereiten – die große Koalition zu torpedieren, wäre angesichts dessen fatal. Wichtiger wäre mir, spätestens in den nächsten anderthalb Jahren zu klären, mit welchem Verfahren wir die nächste Kanzlerkandidatin finden. Die Basis muss die Kandidatur breit tragen, deshalb plädiere ich dafür, sie ebenfalls per Mitgliedervotum zu entscheiden. Wozu es führt, wenn die Parteispitze im kleinen Kreis bestimmt, wer antreten soll, haben wir jetzt zwei Mal gesehen.

          Im Gegensatz zu Ihnen hat die Mehrheit der SPD-Mitglieder aber für die große Koalition gestimmt. Auch die Aufregung vieler Genossen scheint mittlerweile weitgehend abgeebbt. Oder nehmen Sie das anders wahr?

          Der Eindruck täuscht, unter der Oberfläche brodelt es in der SPD weiter, das nehme ich jeden Tag wahr. Viele nehmen es dem Bundesvorstand nach wie vor sehr übel, wie er sich in den Wochen nach der Wahl verhalten hat. Und vor allem die geplante Doppelfunktion von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende bereitet vielen Sorge, damit würde sie zum zentralen Kraftzentrum in der Partei. Kraftzentrum ist aber ein sehr zentralistischer Begriff, das wird an der Basis sehr genau wahrgenommen. Viele stellen sich die Frage, ob die SPD nach innen noch basisdemokratisch ist oder in Zukunft zentralistisch geführt werden soll.

          Simone Lange am 16. März bei einer Pressekonferenz in Berlin

          Manche sagen, Sie wollten sich mit Ihrer Kandidatur vor allem als künftige SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein empfehlen.

          Dies Frage des Landesvorsitzenden werden wir 2019 diskutieren, wenn die Neuwahl des Landesvorstands ansteht. Und erst dann werde ich entscheiden, ob das für mich infrage kommt oder nicht. Ich fände es gut, wenn dann auch in Schleswig-Holstein die SPD-Mitglieder über den Landesvorsitz entscheiden. Im Übrigen spiegeln solche Spekulationen ein Bild von Politik wider, in dem Politiker Dinge ausschließlich aus reinem Machtkalkül tun. Das ist fatal, genau gegen dieses Bild trete ich auf Bundesebene an. Ich stehe für Transparenz und Offenheit, nicht für Hinterzimmer und Kalkül.

          Der amtierende Landesvorsitzende Ralf Stegner hat über Sie gesagt, wer für das Amt Willy Brandts kandidiere, müsse das „wollen und können“. Nach viel Vertrauen in Ihre Fähigkeiten klingt das nicht gerade.

          Der Satz von Ralf Stegner stimmt ja, deshalb kann ich ihm nicht widersprechen. Im Übrigen bin ich mir sicher: Ich will es, und ich kann es.

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