Simone Lange : Eine Oberbürgermeisterin gegen die SPD-Spitze
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Simone Lange (SPD), Oberbürgermeisterin von Flensburg, Anfang des Jahres im Rathaus der Stadt Bild: dpa
Bisher war sie vor allem in Schleswig-Holstein bekannt: Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin und seit Montag Bewerberin für den SPD-Vorsitz. Doch ihr Vorstoß gefällt nicht allen in der Partei.
Bislang galt sie als mögliche nächste Spitzenkandidatin der SPD in Schleswig-Holstein, jetzt will Simone Lange gleich den Parteivorsitz – und zwar auf Bundesebene. Um „den Mitgliedern wieder eine Stimme“ zu geben, bewerbe sie sich um den Parteivorsitz, schrieb sie in einem Brief an den Bundesvorstand ihrer Partei, den sie am Montag auf ihrer Internetseite veröffentlichte.
Seit etwas mehr als einem Jahr ist die gelernte Kriminalbeamtin Oberbürgermeisterin von Flensburg. In dieser Zeit wurde die verheiratete Mutter von zwei Kindern schnell zu einer beliebten Verwaltungschefin. Ursprünglich stammt die 41 Jahre alte Politikerin, die jetzt Martin Schulz nachfolgen will, aber nicht aus dem Norden Deutschlands. Lange wurde im thüringischen Rudolstadt geboren, kam aber nach dem Abitur zum Studium in die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt, an die Verwaltungsschule in Kiel-Altenholz.
Von 1999 bis 2012 arbeitete sie als Kripo-Beamtin in Flensburg und begann, sich kommunalpolitisch zu engagieren. Ihre fachliche Kompetenz brachte sie auch im Kieler Landtag ein, in den sie 2012 für die SPD einzog. Bis zu ihrem Ausscheiden 2016 machte sie sich dort mit ihrer fachlichen Kompetenz einen Namen: Sie kümmerte sich um Polizeipolitik und war stellvertretende Vorsitzende des Innen- und Rechtsausschusses. Schließlich wurde sie sogar immer öfter als Nachfolgerin von Ralf Stegner gehandelt, dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD.
Doch ausgerechnet Stegner kritisierte Langes Vorstoß am Dienstag indirekt. Auf Twitter schrieb Stegner, ohne Langes Namen zu nennen: „Am Ende geht es um den richtigen Weg für unser Land und die Zukunft unserer Partei.“ Dem müssten sich jetzt alle unterordnen. „Für personelle Einzelinteressen und deren Durchsetzung ist absolut die falsche Zeit“, fügte er hinzu. Das sei auch die Erwartung der SPD-Mitglieder sowie der Bürger.
In einer offiziellen Erklärung schrieb Stegner später, der Landesverband werde sich in den entsprechenden Gremien zeitnah mit Lange über ihre Bewerbung austauschen. „Davon unbenommen ist aber: Priorität hat für uns derzeit die sachliche Debatte über den vorliegenden Koalitionsvertrag mit der Union“ – und das Mitgliedervotum.
Doch Lange fühlt sich mit ihrer Kritik an der Ernennung von Andrea Nahles zur Parteichefin im Recht. In ihrem Brief an den SPD-Bundesvorstand schreibt die Flensburger Oberbürgermeisterin: „Eine Einzel-Kandidatur, die von Funktionsträgerinnen und -trägern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken wird, kann kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein.“ Eine solche Entscheidung würde „nur das Ohnmachtsgefühl vieler bestätigen“.
Damit die SPD wieder eine „stolze Partei“ wird
Lange wirbt deshalb für eine „Basiskandidatur“, um die SPD-Mitglieder an der Entscheidung über den Vorsitz wieder ernsthaft zu beteiligen. Ihre Kandidatur sieht sie dabei als ersten Schritt, um „die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit“.
Diese Sätze dürften bei der für Dienstagnachmittag angesetzten Präsidiumssitzung der Sozialdemokraten für einige Diskussionen sorgen. In ihr soll darüber beraten werden, ob Nahles, bisher „nur“ SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, mit sofortiger Wirkung zur kommissarischen Parteichefin ernannt wird. Ein Parteitag müsste Nahles innerhalb von drei Monaten dann noch einmal formal bestätigen.
Widerstand gegen das geplante Vorgehen der SPD-Spitze kommt aber nicht nur von Simone Lange, sondern auch aus drei SPD-Landesverbänden: Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. SPD-Vertreter aus den Landesverbänden, wie etwa der Bundestagsabgeordnete Sömke Rix, betonten aber, es gehe dabei nicht darum, sich gegen Nahles zu stellen, sondern darum, ein geordnetes Verfahren für die Schulz-Nachfolge zu finden.
Wie dieses genau aussehen wird, wird sich in den kommenden Tagen und Wochen zeigen. Doch egal, welche Rolle Simone Lange in diesem Prozess letztlich spielt: Mit ihrer überraschenden Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz ist sie zumindest über Nacht bundesweit bekannt geworden.