https://www.faz.net/-gpf-8un98

Signal gegen Erdogan : Gabriel lädt inhaftierten Kurden-Parteichef ein

  • Aktualisiert am

Der scheidende SPD-Chef und neue Außenminister Sigmar Gabriel Bild: AP

Der neue Außenminister Sigmar Gabriel hat den Chef der türkischen HDP zu einem Kongress nach Berlin eingeladen. Brisant ist: Der pro-kurdische Demirtas sitzt wegen Terrorvorwürfen im Gefängnis.

          1 Min.

          Der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den inhaftierten Chef der pro-kurdischen türkischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, zu einem internationalen Parteikongress nach Berlin eingeladen. Das sagte ein SPD-Sprecher am Dienstag. Zuvor hatte „Bild.de“ darüber berichtet. Der Kongress der „Progressive Alliance“, eines Zusammenschlusses sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien aus aller Welt, findet am 12. und 13. März in Berlin statt.

          Die Einladung des SPD-Chefs, der inzwischen auch Außenminister ist, könnte für neue Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis sorgen: Die HDP ist die zweitgrößte Oppositionspartei der Türkei. Sie setzt sich für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der islamisch-konservativen AKP-Regierung ein. Die Regierung und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sehen die HDP jedoch als verlängerten Arm der PKK und gehen gegen deren Politiker vor.

          Führungsduo wegen Terrorvorwürfen verhaftet

          Schon vor dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 war die Immunität zahlreicher HDP-Abgeordneter aufgehoben worden. Das HDP-Führungsduo Demirtas und Figen Yüksekdag wurde Anfang November wegen Terrorvorwürfen verhaftet.

          Der stellvertretende HDP-Vorsitzende Hisyar Özsoy hat die Einladung Gabriels laut „Bild.de“ über Anwälte an Demirtas ins Gefängnis weitergeleitet. „Für diese Solidarität möchten wir uns bei Sigmar Gabriel sehr bedanken. Eine Delegation, zu der auch ich gehöre, wird stellvertretend für Demirtas teilnehmen und einen Brief übergeben“, sagte Özsoy „Bild.de“.

          Weitere Themen

          Afrikas demographisches Dilemma

          Bevölkerungswachstum : Afrikas demographisches Dilemma

          Bis zum Ende des Jahrhunderts leben elf Milliarden Menschen auf der Erde. Vor allem in Afrika steigt die Zahl. Was bedeutet das für den Kontinent und seinen Nachbarn Europa – auch im Hinblick auf das Coronavirus?

          Twitter löscht Konten von 50 weißen Nationalisten

          Extremismus : Twitter löscht Konten von 50 weißen Nationalisten

          Weil sie sich auf Twitter terroristischen Organisationen oder gewalttätigen Extremisten angeschlossen oder diese gefördert hätten, hat das Unternehmen nach eigenen Angaben die Konten von mehr als 50 Identitären gelöscht.

          Topmeldungen

          Bewohner des dicht besiedelten Viertels Hillbrow in Johannesburg, Südafrika

          Bevölkerungswachstum : Afrikas demographisches Dilemma

          Bis zum Ende des Jahrhunderts leben elf Milliarden Menschen auf der Erde. Vor allem in Afrika steigt die Zahl. Was bedeutet das für den Kontinent und seinen Nachbarn Europa – auch im Hinblick auf das Coronavirus?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.