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Gabriels Rücktritt : Wieder eine Sturzgeburt

Der eine kommt, der andere geht – zumindest in Sachen Parteivorsitz: Martin Schulz und Sigmar Gabriel am Dienstagabend Bild: dpa

Sigmar Gabriel zieht die Konsequenzen aus seinen miserablen Beliebtheitswerten. Er überlässt Martin Schulz die Kanzlerkandidatur und auch den Parteivorsitz. Er selbst wechselt ins Auswärtige Amt. Kann dieses Experiment gelingen?

          Es ist ein Rücktritt mit 13 Monaten Verspätung. Sigmar Gabriel saß im Dezember 2015 auf der Bühne der Parteitagshalle in Berlin und musste von der engeren SPD-Führung davon abgehalten werden hinzuschmeißen. 74 Prozent hatte er in seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden bekommen. Eine Schmach. Zumal es keine organisierte Aktion eines Parteiflügels oder mehrerer Landesverbände war. Sondern einfach ein Misstrauensvotum aus der Mitte der Partei.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Dann ließ er sich zum Weitermachen überreden. So wie es auf der Kopie jenes Zettels stand, den Hans-Jochen Vogel ihm für schwere Zeiten überreicht hatte. Eines Zettels, auf den Herbert Wehner einst eben das geschrieben hatte: Weitermachen.

          Gabriel hielt sich den Fluchtweg stets frei

          Wann genau Gabriel nun zu dem Ergebnis gekommen ist, dass es mit ihm doch nicht weitergeht, ist unklar. Denn alle Signale deuteten seit Wochen darauf hin, dass er sich diesmal durchgerungen habe, anzutreten als Kanzlerkandidat. Die Taktzahl an Interviews, Gastbeiträgen, Strategiepapieren sprach eindeutig dafür. Auch die medialen Porträts, die unter seiner Mithilfe entstanden. Doch ein klares Wort gab es aus seinem Munde nicht. Er hielt sich den Fluchtweg stets frei.

          Die Wochenzeitung „Die Zeit“, mit der er über sein Ringen über die Frage gesprochen hatte und die am Dienstag nicht nur seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur vermeldete, sondern auch seinen Rücktritt vom SPD-Vorsitz und den Wechsel ins Auswärtige Amt, verweist auf eine von Gabriel selbst in Auftrag gegebene Umfrage unter SPD-Sympathisanten, in der eine große Mehrheit Martin Schulz bessere Chancen als Kanzlerkandidat zusprach. Auf die Frage der Zeitung, ob er deswegen Schulz zur Kandidatur auffordern wolle, habe er gesagt: „Ja. Das ist meine Pflicht als Vorsitzender.“

          In der SPD-Führung gab es die informelle Vereinbarung, ganz gleich, wie die K-Frage ausgehe, der Kandidat werde auch den Parteivorsitz übernehmen müssen. Das sei die Lehre aus den Wahlkämpfen 2013 und 2009, als es zu viele Reibungsverluste und Konflikte zwischen dem Kandidaten und dem Vorsitzenden gegeben habe. Das sollte es nicht wieder geben.

          Gabriel sprach nicht nur mit der „Zeit“, sondern auch der Illustrierten „Stern“ über seine Entscheidung. So wollte er die Deutung seines Entschlusses beeinflussen. Er will nicht als aus dem Willy-Brandt-Haus Vertriebener dastehen, sondern als jemand, der aus eigener Einsicht und im Interesse der Partei zu dieser Entscheidung gekommen ist.

          Es war allein Gabriels Entscheidung

          Tatsächlich hatten die Parteigranden Hannelore Kraft und Olaf Scholz schon vor langer Zeit entschieden, dass es trotz der schwierigen Lage – die Partei nähert sich in den Umfragen wieder dem 20-Prozent-Tiefpunkt – keine Revolte gegen Gabriel geben werde. Beide fürchteten, dass eine Wiederholung einer Schwielowsee-Szene – 2008 war dort Kurt Beck gestürzt worden – den Abwärtstrend der Partei nur beschleunigen würde. Zudem war Kraft in Sorge um ihre ohnehin heikle Landtagswahl im Mai.

          Hätte Gabriel sich entschlossen gezeigt, hätte sich die Partei gefügt. Doch wusste man um seine Zweifel. Und wenn man aufhört, dem Zweifelnden seine Zweifel zu nehmen, weiß man, was man tut. Diejenigen, die nun weiter in der SPD das Sagen haben, verwiesen stets darauf: Wenn es noch vor der Bundestagswahl einen Personalwechsel geben soll, dann nur, wenn Gabriel von sich aus gehe.

          Schulz war wohl schon länger am Amt interessiert

          Schulz, der nun die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz erhalten soll, gehörte ebenfalls zu denjenigen, die von Gabriels Zweifel wussten. Im Herbst vergangenen Jahres wurde in seinem Umfeld eigener Ehrgeiz erkennbar. Damals gab es für den nach Berlin strebenden Schulz noch nicht die Option, ins Auswärtige Amt zu ziehen. Steinmeiers Wechselmöglichkeit ins Schloss Bellevue ergab sich wider alle Erwartungen erst Mitte November.

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