SPD : Schulz: „Dieses Land braucht eine neue Führung“
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Martin Schulz Bild: dpa
Nach dem Verzicht Gabriels auf die Kanzlerkandidatur macht sich Martin Schulz bereit für die Auseinandersetzung mit der Amtsinhaberin Angela Merkel. Und geht gleich in die Offensive.
Große Rochade bei der SPD und der Bundesregierung: SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und schlägt den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel vor. Schulz solle auch Parteichef werden, sagte Gabriel am Dienstag. Am Abend bestätigte er nach einer Präsidiums-Sitzung: „Das ist unser einstimmiger Präsidiumsbeschluss als Vorschlag für den Parteivorstand.“ Gabriel will demnach vom Wirtschafts- ins Außenministerium wechseln. Seine Nachfolge im Wirtschaftsministerium soll Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) antreten.
„Die SPD hat den Auftrag, unser Land zu verbessern“
Martin Schulz hat in seiner ersten Stellungnahme als designierter SPD-Kanzlerkandidat den Führungsanspruch der Sozialdemokraten erhoben. „Dieses Land braucht in diesen schwierigen Zeiten eine neue Führung“, sagte Schulz am Dienstagabend in Berlin. „Die SPD hat den Auftrag, unser Land zu verbessern.“
Schulz sagte, dass ein „tiefer Riss“ durch die Gesellschaft nicht nur in Deutschland, sondern in Ländern überall auf der Welt gehe. Es gebe eine „große Verunsicherung“ unter den Menschen, der die Politik mit „Mut und Zuversicht“ begegnen müsse. „Die SPD ist eine mutige Partei, und wir wollen, dass die Zuversicht, die uns heute in unseren Diskussionen hier geleitet hat, übertragbar wird auf die gesamte Bevölkerung“, sagte Schulz. „Wir wollen einen Wahlkampf führen, der uns (...) mit dem Auftrag ausstattet, dieses Land zu führen.“
Schulz setzt auf die Themen Gerechtigkeit und Sicherheit
Schulz setzte für den anstehenden Bundestagswahlkampf auf die Themen Gerechtigkeit und Sicherheit. „Wir wollen, dass die hart arbeitenden Menschen in diesem Lande, die sich an die Regeln halten, sicher und gut in Deutschland leben können“, sagte er. „Wir wollen, dass es gerecht und fair zugeht.“ Menschen müssten „nach ihren Taten und Motiven beurteilt werden und nicht nach ihrer Herkunft“.
Der frühere EU-Parlamentspräsident hob auch die Bedeutung der europäischen Einigung hervor. Ein funktionierendes Europa sei die „grundlegende Bedingung für Frieden und Wohlstand“, sagte er. „Allen Populisten und den extremistischen Feinden unserer Demokratie“ sagte Schulz den Kampf an. Die Sozialdemokraten seien die „Brandmauer“ gewesen, wann immer die Demokratie in der deutschen Geschichte gefährdet gewesen sei.
Der Rückzug Gabriels kam überraschend. Wie die „Zeit“ berichtet, sind es vor allem private Gründe, die Gabriel zu diesem Schritt bewogen haben. „Nach einem halben Jahr Nachdenken, Zweifeln, Ringen, nach Fahrplanänderungen und Freundschaftskrisen“ sei Gabriel endlich mit sich im Reinen.
„Das, was ich bringen konnte, hat nicht gereicht“
Dem „Stern“ sagte Gabriel auf die Frage, warum er nicht gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten werde: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD.“ Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“ und stehe „für einen Neuanfang. Und darum geht es bei der Bundestagswahl“, so Gabriel. Und weiter: „Das, was ich bringen konnte, hat nicht gereicht.“
