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SPD : Schulz: „Dieses Land braucht eine neue Führung“

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Oppermann hob auch Gabriels Verdienste an der Spitze der Partei hervor, deren Vorsitz er 2009 „nach der schwersten Wahlniederlage der Nachkriegszeit“ übernommen habe. „Er hat die SPD zusammengehalten.“ Gabriel habe viel dazu beigetragen, dass SPD und Gewerkschaften sich wieder versöhnt hätten, und die SPD in eine „sehr erfolgreiche“ große Koalition geführt. Er habe „schon länger“ von Zweifeln Gabriels gewusst, ob dieser die Kanzlerkandidatur einem anderen überlassen solle.

September 2009: Als Bundesumweltminister besichtigt Gabriel die Schachtanlage des einsturzgefährdeten Atommüllagers Asse in Remlingen bei Wolfenbüttel. Bilderstrecke
Sigmar Gabriel : Von Schröders Ziehsohn zum Vizekanzler

Der wie Schulz zuvor als möglicher Kanzlerkandidat gehandelte Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz sagte am Dienstag: „Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten hat die SPD nun eine gute Ausgangsposition für die Bundestagswahl 2017.“ Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) sagte: “Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht.“

Am Mittwoch um 12 Uhr kommt die SPD-Fraktion im Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. „Da wird sich der neue Kanzlerkandidat der SPD auch in der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen“, sagte Oppermann. Der für Ende Mai geplante SPD-Bundesparteitag wird Parteikreisen zufolge vorgezogen, um dort Schulz als neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten zu wählen. Im Gespräch ist offenbar ein Termin in etwa vier Wochen.

Zypries wird Wirtschaftsministerin

Nachfolgerin Gabriels im Wirtschaftsressort wird seine bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries im Gespräch, wie die SPD am Dienstagabend mitteilte. Die 63 Jahre alte Zypries war von 2002 bis 2009 Bundesjustizministerin und ist heute unter Gabriel Staatssekretärin.

Von Gabriels Entscheidung, auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz zu verzichten, ahnten viele führende SPD-Politiker offenbar nichts. So sagte Umweltministerin Barbara Hendricks, die Entscheidung überrasche sie sehr, aber sie respektiere sie. Gabriel habe die Entscheidung „aus einer Position der Stärke heraus gefällt“, fügte sie hinzu.

Viele SPD-Politiker überrascht von Gabriels Verzicht

Bei der baden-württembergischen SPD zeigte man sich von Gabriels Entscheidung völlig überrascht, ein Sprecher fragte, ob es sich nicht vielleicht doch um „fake-news“ handeln könnte. Kurz darauf meldete sich die Landesvorsitzende Leni Breymeier zu Wort: „Mich hat es heute Nachmittag aus den Socken gehauen. Ich habe damit nicht gerechnet. Zeitpunkt und Art der Verkündung haben mich überrascht.“  Sie freue sich aber, in einer Partei zu sein, die mehr als eine geeignete Persönlichkeit für wichtige Führungspositionen habe. „Ich habe Respekt vor Gabriels Entscheidung. Martin Schulz ist eine erfahrene, beliebte und streitbare Persönlichkeit. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit ihm“, sagte sie.

Die Entscheidung verdiene viel Respekt, sagte auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Eigene Ambitionen stelle er hinter den Erfolg der Partei zurück. „Die Sozialdemokratie hat Sigmar Gabriel sehr viel zu verdanken.“ Dreyer unterstütze Martin Schulz voll und ganz.

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Unser Autor: Oliver Georgi

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