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SPD : Schulz: „Dieses Land braucht eine neue Führung“

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Soll das Wirtschaftsministerium leiten: Brigitte Zypries
Soll das Wirtschaftsministerium leiten: Brigitte Zypries : Bild: dpa

Den letzten Ausschlag für Gabriels Entscheidung soll demnach eine Umfrage unter SPD-Anhängern gegeben haben, nach der eine große Mehrheit der Partei mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat größere Chancen bei der Bundestagswahl zugestanden hatte. Auf die Frage, ob er deshalb Schulz als Kandidaten vorschlagen wolle, sagte Gabriel der „Zeit“: „Ja. Das ist meine Pflicht als Vorsitzender.“

Erklärung in der Parteizeitung Vorwärts

In einer in der Parteizeitung „Vorwärts“ veröffentlichten Erklärung erläuterte Gabriel seine Beweggründe und zählte gleichzeitig die Vorzüge des mit ihm befreundeten Schulz auf: „Ich habe in und außerhalb der SPD  in den letzten Wochen mit vielen Menschen gesprochen und mich auch mit der SPD-Führung intensiv beraten, mit welchem personellen Angebot wir in diese so wichtige Richtungsauseinandersetzung gehen.“ Natürlich seien „das unsere erfolgreichen SPD-Mitglieder im Bundeskabinett.“ Sie seien „die Motoren der Regierungsarbeit“ der letzten mehr als drei Jahre gewesen.

Gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten und den Wahlkreiskandidatinnen und Kandidaten trete die SPD „für keine Koalition und für keine taktischen Überlegungen an, sondern für „150 Prozent“ Sozialdemokratie“ an. „Dafür brauchen wir auch eine Person, die diesen Wahlkampf glaubwürdig repräsentiert und mit dem wir die nächste Bundesregierung anführen und Angela Merkel und ihre  zerstrittenen Parteien CDU und CSU ablösen wollen.“ Deshalb schlage er Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten vor. Und weil die Führung der SPD „eindeutig und klar“ sein müsse, schlage er ihn auch als seinen Nachfolger an der Spitze der SPD vor. 

Martin Schulz genieße durch seine „einzigartige Arbeit“ als Präsident des Europäischen Parlaments, sein jahrzehntelanges Engagement gegen Rechtspopulismus und sein Eintreten für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa eine „große Glaubwürdigkeit.“ Seine Kandidatur für das Amt des deutschen Bundeskanzlers und die Übernahme des Parteivorsitzes der SPD dokumentierten den Willen für „einen echten Neubeginn in Deutschland und Europa.“ Deutschland und Europa müsse „den Angriffen der neuen US-Regierung selbstbewusst entgegen treten.“

Der 61 Jahre alte Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt dessen Präsident. Er schied Ende vergangenen Jahres aus diesem Amt aus. In der Bundespolitik ist er ein Neuling. er will jedoch in Nordrhein-Westfallen erstmals für die Bundestagswahl am 24. September kandidieren.

Lob in der SPD für Gabriels Schritt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann lobte den Verzicht Gabriels auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. „Dass er eigene Interessen zurückgestellt hat, um bessere Erfolgschancen für die SPD zu bekommen, verdient allergrößten Respekt“, sagte Oppermann am Dienstag im Bundestag in Berlin. Die Fraktion habe die Entscheidung des Vizekanzlers „mit langanhaltendem Beifall“ zur Kenntnis genommen. Gabriel hatte zuvor den SPD-Abgeordneten Schulz als Kanzlerkandidat vorgeschlagen, der nun auch Parteichef werden soll. Dies sei „folgerichtig“, da beides in eine Hand gehöre, sagte Oppermann.

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