https://www.faz.net/-gpf-844av

Migration : Gabriel fordert Fähren für syrische Flüchtlinge

  • Aktualisiert am

Syrische Flüchtlinge am 2. Juni im Hafen der griechischen Insel Kos, nachdem sie von der griechischen Küstenwache aufgegriffen wurden. Bild: AP

Deutschland und Europa müssten in der Flüchtlingspolitik grundlegend umdenken, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Besonders bei Flüchtlingen aus Syrien sei die Not offenkundig. Nun seien neue, legale Zugangswege gefragt.

          1 Min.

          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ein grundlegendes Umdenken in der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa gefordert. "Warum können syrische Flüchtlingsfamilien nicht mit der Fähre nach Europa kommen?", sagte Gabriel auf einer Konferenz seiner Partei am Donnerstag in Berlin für mehr legale Einreisewege für Asylbewerber. Dazu gehöre auch das Ausstellen humanitärer Visa für Menschen aus den Konfliktregionen.

          Für Flüchtlinge aus Syrien gebe es eine Anerkennungsquote von fast hundert Prozent, sagte der Vizekanzler. Da sei es unnötig, wenn diese den gefährlichen Weg "mit Wracks der Schleuser über das Mittelmeer" nehmen müssten. Gleichwohl müsse auch die Seenotrettung deutlich verstärkt werden - und zwar nicht nur vor den Küsten der EU, sondern "da, wo die Not ist". "Deutschland ist gefordert, aber nicht überfordert", sagte Gabriel weiter. Auch die vermutlich weiter steigenden Flüchtlingszahlen "können bei uns bewältigt werden".

          Allerdings müsse der Bund die Kommunen bei den Kosten weiter entlasten, damit diese auch Spielräume für ihre eigentlichen Aufgaben behalten könnten. Ebenso müsse klar sein, dass Menschen aus den Westbalkan-Staaten, die nicht politisch verfolgt würden, "nicht hierbleiben können".

          Kirchen für legale Zugangswege

          Scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik Deutschlands und anderer europäischer Staaten kam aus den Kirchen. "Wer fliehen muss vor Krieg und Hunger, sollte legale Zugangswege nach Europa erhalten", sagte der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. "Dafür muss es humanitäre Visa und entsprechende Kontingente geben." Es könne nicht das Ziel sein, Menschen in Verzweiflung und Not fernzuhalten, sagte Bedford-Strohm weiter. Er sprach auch am Deutschen Evangelischen Kirchentag, der am Mittwoch in Stuttgart eröffnet worden war.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Bedankt sich für die Unterstützung in den vergangenen Tagen: der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder am Dienstag in München

          Nach Rückzug in der K-Frage : Als Verlierer wird Söder in der CSU nicht gesehen

          Markus Söder zieht seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Union zurück – und zählt dabei auf, wie viele in der CDU sich für ihn ausgesprochen haben. Für CSU-Generalsekretär Blume ist er gar „erkennbar der Kandidat der Herzen“.

          Ringerin Aline Rotter-Focken : Die stärkste Frau Deutschlands

          Aline Rotter-Focken ist Weltmeisterin in einem Sport, der trotz großer Tradition oft belächelt wird. Die Ringerin kämpft um Anerkennung für ihre Leidenschaft. Die Kraft dafür haben ihr viele Niederlagen gegeben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.