https://www.faz.net/-gpf-83hov

Bremen : SPD-Linker soll neuer Bürgermeister werden

„Keine Kuschelei“: Carsten Sieling Bild: dpa

Nachfolger des scheidenden Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen soll der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling werden. Der Politiker sieht für die kommende Legislaturperiode vor allem in drei Punkten dringenden Handlungsbedarf.

          Carsten Sieling soll Nachfolger des Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen werden. Der SPD-Landesvorsitzende Dieter Reinken teilte am Montagabend mit, dass sich der Parteivorstand einstimmig auf den 56 Jahre alten Bundestagsabgeordneten geeinigt habe. Böhrnsen hatte am vergangenen Montag nach dem mit 32,8 Prozent historisch schlechtesten Wahlergebnis der SPD
          angekündigt, nicht für eine weitere Legislaturperiode zu kandidieren.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Der Landesvorsitzende Reinken hatte kurz zuvor mitgeteilt, dass für die SPD nach den
          Stimmenverlusten nicht nur die Fortsetzung von Rot-Grün, sondern auch eine große Koalition in Frage komme. Carsten Sieling, der Sprecher der Parlamentarischen Linken im Bundestag ist, kündigte nun an, Sondierungsgespräche zunächst nur mit den Grünen zu führen. Diese sollen nach Pfingsten beginnen, also noch vor dem Landesparteitag der SPD, der Sieling als Bürgermeister-Kandidat noch bestätigen muss. Der Diplom-Ökonom Sieling kündigte an, die Gespräche mit den Grünen würden „keine Kuschelei“. Bremen brauche einen „Aufbruch“.

          Drei dringende Fragen

          Vor allem in drei Fragen sehe er dringenden Handlungsbedarf: „Sofort reagieren“ müsse Bremen erstens auf die Dauerarbeitslosigkeit, sagte Sieling, ohne seine Pläne am Montagabend weiter zu präzisieren. Zweitens müsse das Land „schnell und energisch“ gegen den Unterrichtsausfall vorgehen. Die Missstände bei der Bildung hatten vor der Wahl zu Unmut geführt und vermutlich erheblich zu den Verlusten der SPD mitbeigetragen. „Dazu müssen wir auch Strukturen anfassen“, sagte Sieling und kündigte an, die Themen Bildung und Kinderbetreuung künftig in der Verwaltung zu bündeln. Drittens müsse die Stadt Wohnraum schaffen. Sieling kündigte dazu ein Wohnungsbauprogramm an. Zur Gegenfinanzierung dieser zusätzlichen Ausgaben sagte Sieling, er könne sich vorstellen, geplante staatliche Investitionen wie das Off-Shore-Terminal in Bremerhaven nicht so schnell abzubezahlen. Man könne bei dem Projekt, für das keine privaten Investoren gefunden werden könnten, ein „bisschen klüger weiterdenken“ und „weiter vorausschauend finanzieren“.

          Sieling ist in der Bremischen SPD bestens vernetzt. Der verheiratete Vater von drei Kindern kam bereits 1995 erstmals in die Bürgerschaft und war dort von 2005 bis 2009 Fraktionsvorsitzender der SPD. Von 2004 bis 2006 war Sieling zudem SPD-Landesvorsitzender. Seit 2011 gehört er dem Bundesvorstand der SPD an.

          Weitere Themen

          Auf Mays nächsten Zug kommt es an

          Brexit-Kommentar : Auf Mays nächsten Zug kommt es an

          Auf den Tisch hauen, wie es einst Maggie Thatcher tat, kann die heutige Premierministerin in der EU nicht mehr. Doch ein zweites Referendum könnte ihr helfen.

          Neue Streiks vor Weihnachten? Video-Seite öffnen

          Einigung von Bahn und EVG : Neue Streiks vor Weihnachten?

          Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich in Berlin auf einen weitreichenden Tarifabschluss verständigt. Die Löhne steigen in zwei Stufen um insgesamt 6,1 Prozent.

          Heftige Proteste gegen die Regierung Video-Seite öffnen

          Gesetzesänderung in Ungarn : Heftige Proteste gegen die Regierung

          Die Demonstranten kritisieren unter anderem die Verabschiedung eines neuen umstrittenen Arbeitsgesetzes, das es Arbeitgebern ermöglichen soll, von ihren Angestellten bis zu 400 Überstunden pro Jahr verlangen zu können.

          Topmeldungen

          Viel Lärm um Nichts: Theresa May steht nach ihren erfolglosen Verhandlungen auf dem EU-Gipfel in der Heimat mal wieder unter Druck.

          Brexit-Kommentar : Auf Mays nächsten Zug kommt es an

          Auf den Tisch hauen, wie es einst Maggie Thatcher tat, kann die heutige Premierministerin in der EU nicht mehr. Doch ein zweites Referendum könnte ihr helfen.
          Einmal mehr hatte Paco Alcacer (Mitte) großen Anteil am Dortmunder Erfolg.

          Dortmunds 2:1 gegen Bremen : Wie berauscht

          Der Tabellenführer der Bundesliga ist derzeit nicht zu stoppen: Gegen Werder Bremen kommt die Borussia zu einem verdienten Heimerfolg und ist nun inoffizieller Herbstmeister. Kurz vor dem Schlusspfiff wird es nochmal turbulent.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.