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Sicherheitspolitik : Bartels stellt Neuausrichtung der Bundeswehr infrage

Kurswechsel gefordert: Hans-Peter Bartels (SPD) will Fähigkeiten der Marine stärken (im Bild: Der neue Einsatzgruppenversorger „Bonn“) Bild: dpa

Die große Koalition wollte eine „Reform der Reform“ vermeiden. Nun fordert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels (SPD) grundsätzliche Korrekturen bei der Neuausrichtung der Bundeswehr.

          Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags hält grundsätzliche Korrekturen bei der Neuausrichtung der Bundeswehr für notwendig. „Wir werden Schwerpunkte setzen müssen, zu deren Gunsten an anderer Stelle Abstriche zu machen sind“, sagte Hans-Peter Bartels (SPD) in einem Interview mit dem sicherheitspolitischen Fachmagazin „loyal“ (Märzausgabe).

          Mit seinen Äußerungen rückt Bartels von einem Konsens ab, den die Union mit der SPD  bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr erzielt hatte. Eine „Reform der Reform“ solle demnach vermieden werden. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu, dass die Neuausrichtung konsequent fortgesetzt und an den getroffenen Entscheidungen festgehalten werden solle.

          Betrieb eingestellt: Der Fliegerhorst Neubrandenburg-Trollenhagen wurde im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr Ende 2013 geschlossen

          Bartels stellte im Gespräch mit „loyal“ auch die geltende Devise infrage, nach der die Verkleinerung der Bundeswehr dem Prinzip „Breite vor Tiefe“ folgen solle, also das gesamte Einsatzspektrum der Bundeswehr aufrechterhalten wird, die Durchhaltefähigkeit allerdings sinkt. Dieser Ansatz ist teuer und führt in einzelnen Bereichen bereits heute dazu, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann. So musste die Marine ihre Schiffe und Boote aus den ständigen Einsatzverbänden der Nato zurückziehen, weil sie nicht mehr über genügend Kapazitäten verfügt. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass Deutschland stattdessen seine militärischen Fähigkeiten priorisieren und Schwerpunkte setzen solle, „sinnvollerweise etwa im Bereich der Führungsfähigkeit, beim Lufttransport, bei gepanzerten Kräften, U-Booten und bodengebundener Luftverteidigung.“

          Scharfe Kritik übte Bartels an der Neuausrichtung des Heeres. Sie richte sich rückwärts „nach den Notwendigkeiten des Afghanistaneinsatzes“ aus, der in seiner jetzigen Form Ende des Jahres zu Ende gehe. Die größte Teilstreitkraft der Bundeswehr rüstet derzeit auf. Es soll mehr Infanteriebataillone geben, die zu großflächigen Stabilisierungsoperationen wie im Rahmen der Isaf-Mission einsetzbar wären. Solchen Missionen größeren Ausmaßes trat Bartels entgegen. Die internationale Gemeinschaft habe aus den Erfahrungen in Afghanistan gelernt „Eine gewisse Einsatzpause“ könne der Bundeswehr „nicht schaden“. Ein ähnliches Engagement auf dem afrikanischen Kontinent werde es nicht geben.

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