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Sichere Kommunikation : NSA-Ausschuss prüft Rückkehr zur Schreibmaschine

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Analog: Der NSA-Ausschuss will zukünftig das Abhören schwerer machen, vielleicht sogar durch den Einsatz einer nicht-elektronischen Schreibmaschine Bild: dpa

Der NSA-Auschuss will sich vor weiteren Spähangriffen schützen. Dazu gehören verschlüsselte E-Mails und Krypto-Handys. Aber auch der Einsatz von analoger Technik wird geprüft.

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          Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags will seine Kommunikation sicherer machen, um sich vor weiteren Spähangriffen der USA zu schützen. Selbst über die Verwendung einer nicht-elektronischen Schreibmaschine werde nachgedacht, sagte der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. „Wir müssen natürlich versuchen, unsere interne Kommunikation sicher zu halten.“ Dazu gehöre auch das Versenden verschlüsselter E-Mails und die Nutzung von Krypto-Handys. „Die wirklich geheimen Sitzungen werden künftig in einem Raum stattfinden, der abhörsicher ist.“

          Mit diesen Maßnahmen reagiert der Ausschuss auf den mutmaßlichen Spionageangriff sowie jüngste Berichte über die angebliche Handy-Überwachung von Vertretern des Gremiums. Am Wochenende war der Verdacht bekannt geworden, dass das Handy des Unions-Obmanns im Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), abgehört worden sein könnte. Ein ähnlicher Verdacht besteht bei dem früheren Linken-Abgeordneten Steffen Bockhahn, der in der vergangenen Legislaturperiode dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) angehört hatte. Zuvor war bekannt geworden, dass ein BND-Mitarbeiter den Ausschuss für die USA ausgespäht haben soll.

          Der SPD-Ausschuss-Obmann Christian Flisek sprach sich dafür aus, über die wirtschaftlichen Interessen der USA Druck auf das Land aufzubauen. „Die haben im Silicon Valley große IT-Konzerne wie Facebook und Google“, sagte er dem Sender Bayern 2. „Die sind darauf angewiesen, weltweit Geschäfte zu machen. Und sie machen gute Geschäfte.“ Das könnten sie aber nur, wenn sie das Vertrauen der Nutzer haben. „Ich setze auf diesen Hebel“.

          Die Ausweisung des obersten Geheimdienst-Repräsentanten der USA sei „nur ein diplomatischer Schritt gewesen“, fügte er auf WDR 5 hinzu. „Wir müssen den Amerikanern deutlich machen, dass sie über’s Ziel hinausgeschossen sind. Und dass man einen Weg finden muss, um hier im Dialog Maß und Mitte zu erreichen.“

          Amerikanischer Geheimdienstler noch nicht ausgereist

          In Deutschland stehen je ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums und des Bundesnachrichtendiensts (BND) im Verdacht, für die USA spioniert zu haben. Nach Bekanntwerden der Fälle forderte die Bundesregierung am Donnerstag den obersten Vertreter der US-Geheimdienste in Berlin auf, das Land zu verlassen. Die US-Regierung reagierte verstimmt auf die öffentliche Ausreiseaufforderung.

          Nach Informationen des Auswärtigen Amtes hat der Mann Deutschland aber noch nicht verlassen. Eine Außenamtssprecherin sagte am Montag in Berlin, ihr Ministerium habe bisher keine Kenntnis von einer Ausreise. Sobald der Amerikaner Deutschland verlassen habe, werde die US-Botschaft das dem Auswärtigen Amt mitteilen. Dies sei bislang aber noch nicht geschehen.

          Die Sprecherin betonte, die Bundesregierung erwarte, dass der US-Vertreter so schnell wie möglich ausreise. Falls er dem nicht nachkomme, bleibe immer noch die Möglichkeit, ein formelles Verfahren einzuleiten. In dem Fall könnte die Regierung den Geheimdienstvertreter zur unerwünschten Person („persona non grata“) erklären und eine Ausreise innerhalb einer festen Frist verlangen.

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