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Seehofer vor Journalisten : „Die Lage ist sensibel“

  • Aktualisiert am

Horst Seehofer am Montagabend im Regensburger Presseclub Bild: dpa

Der Innenminister, der den Verfassungsschutzpräsidenten entlassen müsste, rechnet mit einer Entscheidung am Dienstag. Am Abend äußerte sich Seehofer zur Causa Maaßen.

          Trotz Gerüchten über eine mögliche Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen blickt Innenminister Horst Seehofer der entscheidenden Verhandlungsrunde in Berlin mit Zuversicht entgegen. „Ich bin recht optimistisch, dass wir wegen unserer Verantwortung auch für das Fortbestehen der Regierung morgen auch zu abschließenden Entscheidungen kommen“, sagte der CSU-Chef am Montagabend vor Journalisten in Regensburg. „Die Lage ist sensibel, der Vorgang ist sensibel und deshalb muss man auch umsichtig damit umgehen.“

          Den Inhalt einer Meldung der „Welt“, wonach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits entschieden haben soll, dass Maaßen seinen Posten räumen muss, wollte Seehofer nicht kommentieren. Seehofer gab jedoch zu bedenken, dass es heutzutage manchmal nicht sicher sei, „ob hinter einer Meldung eine echte Quelle steht oder ob sie auf schwachen Füßen steht“. Für ihn gelte daher weiter das mit Merkel und SPD-Chefin Andrea Nahles in der vergangenen Woche verabredete Stillschweigen.

          Causa Maaßen brenzlig für die Groko

          Der Zeitung zufolge sei Merkel der Auffassung, Maaßen sei nach seiner Einmischung in die Tagespolitik nicht mehr tragbar. Seine Äußerungen zu einem Video, das in Chemnitz möglicherweise eine „Hetzjagd“ zeige, bewertete Merkel als kritisch. Die Bundeskanzlerin hatte sich auf den Begriff „Hetzjagd“ festgelegt, Maaßen hatte es allerdings in Zweifel gezogen, dass solche stattgefunden hätten.

          In Regierungskreisen hieß es am Montag in Berlin, nach wie vor gelte die Position Merkels vom vergangenen Freitag. Dabei hatte sie auf ein Spitzengespräch am kommenden Dienstag verwiesen und gesagt, dass an der Personalie eines Präsidenten einer nachgeordneten Behörde die große Koalition nicht zerbrechen werde.

          Am Nachmittag wollen Merkel, Seehofer und Nahles eine Lösung suchen. Die Lage ist brenzlig für die große Koalition. Am vergangenen Donnerstag soll Maaßen nach Informationen der „Welt“ vor einer Gruppe von Unionsabgeordneten gesagt haben: „Horst Seehofer hat mir gesagt, wenn ich falle, dann fällt er auch.“

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