https://www.faz.net/-gpf-9kwl8

Antisemitische Videos : Sechs bayerische Polizisten suspendiert

  • Aktualisiert am

Sechs Polizisten wurden suspendiert, weitere acht wurden aus ihrem Einsatzzug genommen. (Symbolbild) Bild: dpa

In einer Chatgruppe teilten Polizisten offenbar Hakenkreuzschmierereien und möglicherweise auch judenfeindliche Videos. Aufmerksam wurden die Ermittler als sie ein mögliches Sexualdelikt untersuchten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

          Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Polizisten wegen eventuell strafbarer Inhalte in einer Chat-Gruppe. Unter anderem geht es um zwei Videos, die dort geteilt wurden und antisemitisch sein könnten. Entdeckt wurde dies auf dem privaten Handy eines Polizisten. Auch intern werde deswegen gegen die Männer ermittelt, teilte die Münchner Polizei am Freitag mit. Sechs Polizisten wurden vom Dienst suspendiert. Dem Vernehmen nach handelt es sich um eine Chatgruppe mit mehreren Dutzend Beamten. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

          Der Fall erinnert an den Polizeiskandal von Frankfurt. Dort sollen sich Polizisten über einen Messengerdienst beleidigende und fremdenfeindliche Bilder, Videos und Texte zugeschickt haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

          Im Münchner Fall wurde im Fotoarchiv des Handys außerdem ein Foto von einer Hakenkreuzschmiererei auf einem Betonsockel in einem Münchner Park gefunden. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte, dass nun geprüft werde, welche Inhalte strafrechtlich relevant seien. Auch der Einsatz eines Tasers gegen einen anderen Polizisten wird nach Angaben der Polizei untersucht.

          Ermittlungen zu einem möglichen Sexualdelikt

          Unter den Beamten seien vier Mitglieder des Unterstützungskommandos (USK), ein Beamter des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und ein Beamter des Bayerischen Landeskriminalamts, auf dessen Handy die Inhalte gefunden worden waren. Anlass dafür waren Ermittlungen wegen eines möglichen Sexualdelikts. Dies stehe in Zusammenhang mit einem Besuch mehrerer Polizisten in einem Lokal im Landkreis Miesbach. Auch hier ermittelt die Staatsanwaltschaft, die polizeilichen Ermittlungen sind nach Angaben der Münchner Polizei abgeschlossen.

          Weitere acht Beamte des selben Einsatzzugs und ein Beamter des Spezialeinsatzkommandos (SEK) wurden nach Angaben der Münchner Polizei wegen ihrer Äußerungen in dem Chat aus ihren Einheiten genommen. Strafbar seien diese Äußerungen allerdings nicht, hieß es. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verurteilte die Vorfälle scharf und sicherte eine rückhaltlose Aufklärung zu. „Was sich nach bisherigen Erkenntnissen abgespielt haben soll, ist völlig inakzeptabel und bestürzend. Das widerspricht allen Werten, für die die bayerische Polizei steht“, betonte Herrmann. Man arbeite bereits an einer lückenlosen und nachhaltigen Aufklärung.

          Herrmann erklärte, im aktuellen Fall müsse man, was strafrechtliche und disziplinarrechtliche Konsequenzen angeht, die weiteren Ermittlungen abwarten. Er betonte aber: „Wir dulden bei der bayerischen Polizei auch im privaten Bereich nicht, dass beispielsweise über das Internet bezogene Inhalte mit rechtsextremen, fremdenfeindlichen oder antisemitischen Bezug verbreitet werden. Wer sich derart verhält, hat in den Reihen der Polizei nichts zu suchen.“

          Weitere Themen

          Fist Bump mit Barack Obama Video-Seite öffnen

          Greta Thunberg in Washington : Fist Bump mit Barack Obama

          Die junge schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat sich in Washington mit dem früheren amerikanischen Präsidenten Barack Obama getroffen. Er bezeichnete die 16-Jährige als „eine der größten Verteidigerinnen unseres Planeten“.

          Topmeldungen

          Series 5 im Test : Wie gut ist die neue Apple Watch?

          Am Freitag kommt die neue Smartwatch von Apple in den Handel. Die dunkle Anzeige im Ruhemodus ist damit Vergangenheit. Das Display der Series 5 ist immer eingeschaltet. Aber es gibt ein Problem.
          Hefte raus, wir schreiben Abitur: Gymnasium im oberbayerischen Kirchseeon

          Bildungspolitik : Das Abi ist ungerecht

          Jedes Land hat seine eigenen Aufgaben für die Prüfungen. Aber für alle Schüler gilt an der Uni der gleiche NC. Da muss sich was ändern.
          Der Softwarehersteller SAP ist zunehmend mit der Kritik von Kunden konfrontiert.

          Konzern in der Kritik : „SAP muss gewaltig aufpassen“

          Der Verband der SAP-Nutzer bemängelt Lücken in der Software und die schlechte Integration der Programme. Zudem verliert der Konzern viele qualifizierte Mitarbeiter – die Kunden äußern Kritik.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.