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Kinderporno-Ermittlungen : Edathy belastet früheren BKA-Chef schwer

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Im Laufe der Zeit habe er den Eindruck gewonnen, dass Oppermann von den Ermittlungen wisse. Dann habe Oppermann versucht, ihn über seinen Büroleiter „in die Spur zu setzen“, damit er seine politische Karriere beende. Hartmann habe ihm berichtet, dass ihn der Büroleiter Oppermanns am Vorabend des Bundesparteitags am 26. Januar 2014 auf einem Presseempfang angesprochen habe. Der Büroleiter habe nach Aussage Hartmanns gesagt: „Wie geht das eigentlich weiter mit Sebastian? Der ist ja nicht mehr tragbar.“

Er habe den Eindruck gehabt, dass Oppermann „seine Leute losgeschickt“ habe, um ihn zum Mandatsverzicht zu bewegen. Im Wissen, dass Hartmann mit ihm in Kontakt stehe. Er habe in jenen Wochen auch den Eindruck gewonnen, dass Hartmann von Oppermann „sehr unter Druck“ gesetzt worden sei, ihn nicht über die Ermittlungen zu unterrichten.

Hartmann habe auch direkt erzählt, dass Oppermann ihn davor gewarnt habe, Edathy über die Ermittlungen zu informieren. Hartmann habe Oppermanns Warnung so geschildert: „Wenn Du Sebastian irgendetwas erzählst, sorge ich dafür, dass Du mit drinhängst. Das ist Strafvereitelung“  

Am 11. Februar 2014, am Vorabend der Veröffentlichung der Presseerklärung Oppermanns zu den Ermittlungen gegen ihn, habe er Kontakt mit Hartmann gehabt. Der SPD-Fraktionskollege habe den Entwurf Oppermanns für die Presseerklärung dabei gehabt: „Wir waren uns einig, dass der Text nicht der Wahrheit entsprach.“ Der Vorwurf, dass Oppermann in seiner Presseerklärung gelogen habe, findet sich auch in der eidesstattlichen Erklärung.

Berlin : Edathy entschuldigt sich

Zu Beginn der Pressekonferenz hatte sich Edathy in allgemeiner Form entschuldigt. „Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht“, sagte Edathy am Donnerstag zum Auftakt seiner Pressekonferenz in Berlin. Das tue ihm „ehrlich leid“, besonders für die Menschen in seinem früheren Wahlkreis in Niedersachsen.

„Ich habe einen hohen Preis bezahlt“

Er könne verstehen, dass „viele Menschen nicht nachvollziehen können“, was er getan habe. „Ich habe einen hohen Preis gezahlt, für das, was ich gemacht habe. Ich muss mir jetzt eine neue Existenz aufbauen. Den Makel werden Sie nie wieder los, wenn Ihr Name im Zusammenhang mit Kinderpornographie genannt wird“. Er sei aber von „Selbstmitleid weit entfernt,“ sagte Edathy. 

Auf Nachfragen betonte Edathy, dass die kanadische Firma, bei er der die Filme mit nackten Jungen bestellt habe, jahrelang rechtlich nicht beanstandet worden sei. „Die Filme konnten über Amazon bestellt werden.“ Das Bundeskriminalamt habe im Zuge der Ermittlungen jeden von ihm bestellten Film ausgewertet, ob das Bildmaterial strafrechtlich relevant sei: „Bei allen Filmen ist das BKA zu dem Schluss gekommen: Das ist legal“.     

Zweifel aus der SPD an seiner Glaubwürdigkeit wies der 45-Jährige zurück. Ihm gehe es nicht um Rache. Er wolle einen Beitrag zur Aufklärung leisten. „Ich wollte der SPD nicht schaden“.

Edathy hofft auf Einstellung des Verfahrens

Edathy hofft auf eine Einstellung seines Gerichtsverfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage. „Das Landgericht Verden hat den Vorschlag gemacht, das Verfahren gegen eine überschaubare Geldauflage einzustellen“, sagte er. Gegen Edathy läuft in Niedersachsen ein Strafverfahren wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material.

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