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Edathy-Untersuchungsausschuss : SPD erhöht Druck auf Hartmann

  • Aktualisiert am

Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (SPD) sitzt am 18.12.2014 als Zeuge in der Sitzung des Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. Bild: dpa

Vor der nächsten Vernehmung des SPD-Abgeordneten Hartmann im Edathy-Untersuchungsausschusses hat die Vorsitzende des Gremiums „drängende Fragen“. Die SPD-Politikerin Eva Högl zweifelt an der Ehrlichkeit ihres Parteifreundes.

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          Vor der erneuten Befragung des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre hat die Vorsitzende Eva Högl (SPD) den Druck auf ihren Parteigenossen erhöht. „Michael Hartmann hat bei seiner letzten Vernehmung offensichtlich nicht alles erzählt“, sagte Högl am Donnerstag im ZDF-“Morgenmagazin“. „Deswegen haben wir heute drängende Fragen an Michael Hartmann.“ Der Ausschuss vernimmt Hartmann am Nachmittag.

          Etwa habe Hartmann bei seiner ersten Befragung im Dezember nicht erzählt, dass er wegen Kinderporno-Ermittlungen gegen seinen Abgeordnetenkollegen Sebastian Edathy (SPD) dreimal mit dem LKA-Präsidenten aus Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, telefoniert habe, kritisierte Högl. „Das wirft natürlich Fragen auf.“ Die SPD-Politikerin betonte: „Vor dem Untersuchungsausschuss gilt die Wahrheitspflicht.“

          Edathy will von Hartmann über die Kinderporno-Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) gegen ihn informiert worden sein. Hartmann hat dies bestritten, Vertraute Edathys stützten bei ihren Vernehmungen vor dem Ausschuss hingegen dessen Version.

          „Für die Version von Sebastian Edathy spricht Einiges nach den Zeugen“, sagte die Ausschussvorsitzende Högl. Andererseits hätten Zeugen Edathy in anderen Punkten auch widerlegt. Vor der Befragung Hartmanns wird am Donnerstag zunächst Edathys Anwalt Christian Noll befragt. Edathy hatte sein Mandat im Februar 2014 niedergelegt.

          Den Ungereimtheiten zum Trotz lehnt Högl aber die Forderung der Union ab, dass Hartmann sein Abgeordnetenmandat abgeben solle. „Wenn man das jetzt schon fordert, muss man heute Michael Hartmann gar nicht mehr anhören“, sagte die SPD-Politikerin.

          „Wir hören uns die Aussage an, wir prüfen sie dann auf ihren Wahrheitsgehalt, wir kontrastieren sie mit anderen Aussagen.“ Högl räumte allerdings auch ein, dass die Wahrheit schwer zu finden sei: „Ob wir sie jemals vollständig herausfinden, das weiß ich nicht.“

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