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Schwarz-gelbe Koalition : Nach dem Eros die Erosion

  • -Aktualisiert am

Schwarz-Gelb: wackeliges Konstrukt Bild: F.A.Z. - FOTO DIETER RÜCHEL

Schwarz-Gelb galt als Liebesheirat. Das war ein Irrtum. CDU und FDP führen das mit immer größerer Härte vor. Von fehlendem Respekt ist die Rede. Von Demütigungen. Das ist kein Koalitionskonflikt, es ist ein Existenzkampf.

          7 Min.

          Es ist ein lauer Sommerabend im Juli. Im Garten des Kronprinzenpalais Unter den Linden in Berlin feiert die Mittelstandsvereinigung der CDU ihr Sommerfest. Gegen 20 Uhr lassen die Gäste aus Politik und Wirtschaft kurz von ihren Schweinshaxen ab und wenden ihre Aufmerksamkeit der Bundeskanzlerin zu. Sie sagt, was sie in diesem Sommer immer sagt: „Ich habe mein Versprechen gehalten.“ Deutschland sei stärker aus der Krise hervorgegangen, als es hineingegangen sei. Angela Merkel erhält mäßigen Applaus und einen Strauß gelbe Rosen. Schon will man sich zum Foto aufstellen, als Unruhe am unteren Bühnenrand entsteht.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Einem jungen Mann, der offenbar bisher unbemerkt der Ansprache zugehört hat, wird auf die Bühne geholfen. Die Kanzlerin versucht, die aufkommende Peinlichkeit mit einer Bemerkung über gelbe Rosen und gelbe „Westover“ zu überspielen. Beherzt räumt sie dem Mann das Mikrofon vor der Nase weg. Endlich soll das Foto kommen, doch der junge Mann will noch etwas sagen. Man stellt ihm das Mikrofon wieder hin. „Ich freue mich“, sagt er, „dass ich hier auch dabei sein darf.“ Es ist der Vizekanzler, Wirtschaftsminister und Vorsitzende der FDP, Philipp Rösler.

          Die CDU bescheinigt dem Koalitionspartner „wenig Seriosität“

          Die FDP, so bleibt von diesem Abend in Erinnerung, ist zu einer Partei geworden, die sich freut, dass sie noch dabei sein darf. Die CDU akzeptiert die Anwesenheit des kleinen Partners, lässt ihn mit aufs Bild. Viel mehr ist es nicht. Wie konnte es so weit kommen? Über insgesamt drei Jahrzehnte haben Schwarze und Gelbe die Geschicke der Bundesrepublik wie selbstverständlich miteinander gelenkt, haben Westbindung, Wiederbewaffnung und Vereinigung des Landes politisch auf den Weg gebracht. Keine Parteienkombination hat Deutschland so lange regiert wie diese.

          Die CDU akzeptiert die Anwesenheit des kleinen Partners, lässt ihn mit aufs Bild
          Die CDU akzeptiert die Anwesenheit des kleinen Partners, lässt ihn mit aufs Bild : Bild: dpa

          Und jetzt? Jetzt stehen sich die einstigen Wunschpartner schon nach zwei Jahren gemeinsamen Regierens in täglich wachsender Feindschaft gegenüber. Kostproben aus der Union: „Die FDP hat das Problem, kein Thema mehr zu haben. Was sind ihre Inhalte? Es gibt sie nicht mehr. Sie ist eine entkernte Partei“, sagt der Bundestagsabgeordnete und sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer. Nicht alle wollen ihre Kritik mit ihrem Namen verbunden sehen. Die Liberalen, heißt es, hätten sich ihre Wahlerfolge „mit populistischen Parolen erkauft“. Ein CDU-Mann klagt, dass sich die FDP in der Opposition „auf einigen Feldern radikalisiert“ habe. „Sie hat beim Afghanistan-Einsatz eine Position weit weg von der unseren bezogen, hat sich auf diese Steuersenkungsorgie festgelegt. Ihre frühere Rolle als Korrektiv in einer bürgerlichen Regierung hat sie nicht mehr.“ Und weiter: „Seit zwei Jahren hat in der FDP keiner mehr echte Autorität. Selbst da, wo wir eine gemeinsame Haltung haben, fehlt auf der Seite unseres Koalitionspartners häufig der Zeichnungsberechtigte.“ Von „wenig Seriosität“ des Koalitionspartners ist in der CDU die Rede.

          Bei vielen Liberalen herrscht Fassungslosigkeit darüber, mit welcher Härte die CDU den Niedergang des Koalitionspartners befördert. „Wir fragen uns schon lange, ob die Union diese Koalition überhaupt noch will“, heißt es. In der Führung von Partei und Fraktion hält man sich mit Schuldzuweisungen an die Union zurück. Man dürfe sich nicht in die Defensive drängen lassen. Wer sich beklagt, zeige nur die eigene Schwäche. Und es sind durchaus selbstkritische Töne zu hören.

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