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Schwarz-Gelbe Koalition : Die Angst vor Rochaden

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Am Kabinettstisch: Wenige Wochen vor einer Bundestagswahl will Merkel nicht ein weiteres Mal ihre Regierungsmannschaft umbilden Bild: dpa

Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Annette Schavan, Norbert Röttgen - und jetzt Thomas de Maizière? Unwahrscheinlich. Dass ein Minister kurz vor einer Wahl sein Amt verliert, ist selten.

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          „Die Bundeskanzlerin hat volles Vertrauen in Minister de Maizière“, hat Angela Merkel immer wieder ihre Sprecher ausrichten lassen, seit das Drohnen-Kommunikationsdesaster des Verteidigungsministeriums und auch des Ministers selbst bekannt geworden war. Seit Jahrzehnten gelten die beiden als politische Vertraute - und wenige Wochen vor einer Bundestagswahl will Merkel nicht ein weiteres Mal das Bundeskabinett umbilden. Auf ihrer Sommerpressekonferenz äußerte sich die Bundeskanzlerin freilich interpretationsfähig.

          „Ich bin ganz fest davon überzeugt, dass Thomas de Maizière dem Untersuchungsausschuss umfassend Rede und Antwort stehen wird und dass die gestellten Fragen auch so beantwortet werden, dass es hoffentlich zur Zufriedenheit aller ist.“ Und in Sachen Bundeswehrreform finde sie, „dass der Verteidigungsminister mit seinen Mitarbeitern hier eine sehr gute Arbeit leistet“. Ähnlich hatte Merkel früher auch über Minister gesprochen, die kurz danach das Kabinett verließen.

          Vieles sprach für den Wahrheitsgehalt der Kolportage, die Bundeskanzlerin hätte de Maizière selbst dann nicht entlassen, wenn dieser darum gebeten hätte. Tatsächlich gehört es zu den Ausnahmen der Zeitgeschichte der Bundesrepublik, einen Minister wenige Wochen vor einer Bundestagswahl zu entlassen. Rudolf Scharping (SPD) war eine Ausnahme. Im Sommer 2002 hatte er zu gehen. Scharping war Gerhard Schröders Verteidigungsminister. Doch anders als bei de Maizière waren bei Scharping eine Fülle von Sachverhalten - politische wie persönliche - zusammengekommen, die Bundeskanzler Schröder zu dem Schnitt veranlassten.

          Ausnahme: Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hatte 2002 kurz vor der Wahl zu gehen

          An der Spitze von acht der 14 Bundesministerien hat es in der zu Ende gehenden Legislaturperiode Veränderungen gegeben. Kanzler lieben das Austauschen von Ministern nicht. Wechsel in einem Spitzenamt ziehen Folgen anderswo nach sich. Die betroffenen Häuser haben sich auf neue Personen und - je nachdem - einen neuen Stil einzurichten. Das einvernehmliche Zusammenwirken der Ministerien kann - ebenfalls je nach Fall - betroffen sein. Stets dauert es einige Zeit, bis Ruhe eingekehrt ist.

          Alles begann mit Franz Josef Jung

          Franz Josef Jung hatte - Ende November 2009, wenige Wochen nach der Bildung der schwarz-gelben Bundesregierung - den Anfang zu machen. Jung war Arbeits- und Sozialminister; doch er war in den Jahren davor Verteidigungsminister gewesen. Wenige Wochen vor der Wahl waren in Afghanistan zwei Tankwagen bombardiert worden; viele Personen waren ums Leben gekommen, darunter nicht bloß Taliban-Terroristen, sondern auch Zivilisten. Ähnlich wie derzeit de Maizière im Falle der Drohnen hätte Jung über den Vorgang bei Kundus möglicherweise mehr wissen können und müssen, als er es darstellte.

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