Neue Groko : Der sozialdemokratische Patient
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Wollen Überzeugungsarbeit in der eigenen Partei leisten: Andrea Nahles und Martin Schulz Bild: Reuters
Wie kann die Führung der SPD die Mitglieder von einer großen Koalition überzeugen? Schulz, Nahles und Co. kämpfen in der Herzkammer der Sozialdemokratie – Ausgang ungewiss.
Viele große Parteitage und Kundgebungen hat die deutsche Sozialdemokratie schon in der Dortmunder Westfalenhalle abgehalten. Ihren Bundestagswahlkampf 1965, den die SPD nach amerikanischem Vorbild organisierte, begann sie selbstverständlich in Dortmund, der „Herzkammer der SPD“, wie Herbert Wehner einmal formulierte. Tausende kamen, um Willy Brandt zu hören. Der Bundesparteitag kurz vor der Wahl 1972, die die SPD dann mit triumphalen 45,8 Prozent gewann, fand ebenfalls in der Westfalenhalle statt. Erst im Juni versammelten sich die Genossen wieder in Dortmund – und ließen sich ausgerechnet von einem mitreißen, mit dem viele von ihnen seit langem hadern: Gerhard Schröder. Kanzlerkandidat Martin Schulz wiederum grenzte sich scharf gegen die Union ab.
Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
Am Montagabend ist Schulz abermals in die Westfalenhalle. Ein rauschendes Parteifest steht nicht an, sondern Kärrnerarbeit. In einer nichtöffentlichen Versammlung will Schulz gut die Hälfte nordrhein-westfälischen Delegierten für den Bundesparteitag am Samstag in Bonn davon überzeugen, weshalb es nun genug ist mit der Abgrenzung von der Union, weshalb die SPD trotz wochenlanger gegenteiliger Bekundungen doch wieder eine große Koalition soll. Am Dienstagabend will Schulz dann in Düsseldorf vor dem rheinischen Teil der Delegierten sprechen. Auf die nordrhein-westfälische SPD kommt es in Bonn ganz besonders an, denn der größte Landesverband der Partei stellt 144 der 600 Delegierten.
Zwischenschritt zu den Koalitionsverhandlungen
Vor Schulz kommt Michael Groschek, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, am Montag in der Westfalenhalle an. Groschek wollte sich eigentlich darauf konzentrieren, seinen Laden nach der bitteren Niederlage bei der Landtagswahl im vergangenen Mai zusammenzuhalten. Eine große Koalition schien ihm hinderlich bei den Wiederaufbauarbeiten der Partei. Doch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen begann Groschek seine Genossen behutsam auf den Gedanken vorzubereiten, dass es in der neuen Lage töricht wäre, sich der Verantwortung zu entziehen.
Dass es am Sonntag überhaupt einen außerordentlichen Parteitag gibt, ist Groschek zu verdanken. Seine Idee war: Aus Rücksicht auf die Befindlichkeiten in der SPD müssen wir einen Zwischenschritt auf dem Weg zu Koalitionsverhandlungen machen. Dass der frühere Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel das am Wochenende kritisierte, den Sonderparteitag gar als Zeichen des Misstrauens sowohl gegenüber dem Parteivorstand als auch gegenüber der Parteibasis bewertet, kann Groschek nicht verstehen. „Für die nordrhein-westfälische SPD gilt das Prinzip Basis statt Basta“, sagt Groschek.
Nicht alle sind gegen die Groko
Das Problem für Groschek ist allerdings, dass es zumindest unter den Funktionären und aktiven Mitgliedern seines Landesverbands eine ganz eigene Basta-Stimmung gibt – eine Stimmung gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Am Samstag kam der erweiterte SPD-Landesvorstand zusammen. Teilnehmer berichteten hernach, die zahlreichen Wortmeldungen seien überwiegend negativ ausgefallen.
