Strich durch die Rechnung
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Aus Freunden wurden Kontrahenten: Martin Schulz und Sigmar Gabriel Bild: Reuters
Martin Schulz zieht sich zurück, Sigmar Gabriel punktet. In der SPD ist nun alles wieder offen – auch was aus Andrea Nahles und Olaf Scholz wird.
Am Freitagmittag gibt Martin Schulz auf. Der Noch-SPD-Vorsitzende verzichtet auf das letzte Amt, das er angestrebt hatte: Bundesminister des Auswärtigen. Schulz hatte kämpfen wollen um diesen Posten. Doch dafür reichte die Kraft nicht mehr. Der Druck war zu hoch. Weil es nun um das Ja der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag gehe, tritt er zurück, lässt Schulz am frühen Nachmittag verbreiten. „Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind“, heißt es darin. Deshalb müssten seine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen. Es ist das politische Ende eines Mannes, den die SPD noch vor weniger als einem Jahr als Heilsbringer gefeiert und mit einem nicht zu überbietenden Vertrauensbeweis von 100 Prozent Zustimmung zum Vorsitzenden gewählt hatte.
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
Politischer Korrespondent in Berlin.
Doch das ist lange vergessen. In den vergangenen Tagen haben viele SPD-Politiker davon berichtet, dass es kritische Anfragen gebe, warum Schulz nun doch ins Kabinett wechsele. Schließlich hatte er im September, als die Jamaika-Verhandlungen noch liefen, es kategorisch ausgeschlossen, dass er in ein Kabinett Merkel eintreten werde. Der entsprechende Abschnitt der Pressekonferenz war in den letzten Tagen in den sozialen Medien immer wieder verbreitet worden. In der Kampagne der Jusos für ein Nein zur großen Koalition drohte das „Postengeschacher“ der Führung zu einer neuen Angriffslinie zu werden, aufgehängt vor allem am „Wortbruch“ des Noch-Vorsitzenden. In der nordrhein-westfälischen SPD, dem größten Landesverband, aus dem Schulz selbst stammt, gibt es seit Tagen heftige Kritik. „Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit“, hatte der Landesvorsitzende Michael Groschek gesagt. Dem müssten sich Schulz und der ganze Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD stellen. „Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen“, so Groschek. Wie aber sollte sich Schulz dem stellen? Am Freitagmittag kam, passend zur Situation, noch eine Umfrage des Instituts Forsa hinzu. 72 Prozent der Befragten hielten es danach für falsch, wenn Schulz Außenminister würde. Bei den Anhängern der SPD sind es demnach 60 Prozent.
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