https://www.faz.net/-gpf-94ppy

Regieren oder nicht? : Schulz zeigt seiner Partei die Optionen

  • Aktualisiert am

Wohin führt Schulz seine Sozialdemokraten? Bild: dpa

Wenige Tage vor den ersten Gesprächen mit der Union wird Martin Schulz kreativ: Seiner Fraktion stellt der SPD-Chef gleich mehrere Modelle einer möglichen Zusammenarbeit vor.

          Nach dem Beschluss für ergebnisoffene Gespräche mit der Union hat SPD-Chef Martin Schulz der Bundestagsfraktion seiner Partei verschiedene denkbare Formen einer Regierungszusammenarbeit vorgestellt. Schulz habe bei der Fraktionssitzung am Montag aber keine Präferenz für ein bestimmtes Modell ausgedrückt, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

          Der SPD-Parteitag hatte am Donnerstag ergebnisoffenen Gesprächen mit der CDU/CSU zugestimmt. Ein erstes Treffen der Parteispitzen findet am Mittwoch statt. Die Vorbehalte gegen eine abermalige große Koalition sind bei den Sozialdemokraten aber groß.

          Diskutiert wird auch über die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung sowie Kooperationsmodelle mit festen Vereinbarungen nur in einigen Politikbereichen. Neuwahlen schließen die Sozialdemokraten ebenfalls nicht aus, sollte mit der Union keine Grundlage für eine Zusammenarbeit gefunden werden.

          Am Freitag will die SPD-Führung die Ergebnisse des Spitzengesprächs mit der Union bewerten. Vor der Fraktionssitzung am Montag hatte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles deutlich gemacht, dass es auch am Freitag keine Vorentscheidung in Richtung tolerierte Minderheitsregierung oder Neuauflage der großen Koalition geben werde. Die führenden Sozialdemokraten würden lediglich darüber beraten, ob das Treffen mit den Unionsspitzen „uns Anlass zur Hoffnung gibt, dass Sondierungen sich überhaupt lohnen“, sagte sie.

          Der vom SPD-Parteitag beschlossene Fahrplan sieht vor, dass die Führung der Sozialdemokraten auf der Grundlage erster Gespräche über die Aufnahme von Sondierungen mit der Union entscheidet. Diese könnten Anfang Januar beginnen. Danach soll ein SPD-Sonderparteitag über die mögliche Aufnahme von Koalitions- oder Kooperationsverhandlungen entscheiden. Das Verhandlungsergebnis würde dann am Ende der SPD-Basis in einem Mitgliederentscheid vorgelegt.

          Weitere Themen

          Ein zweiter Südtiroler in Brüssel?

          Europawahl in Italien : Ein zweiter Südtiroler in Brüssel?

          Die italienischen Grünen spielen bei der Europawahl keine große Rolle – von der Klima-Debatte profitieren sie kaum. In Südtirol sieht die Sache anders aus. Doch dort müssen sich die Grünen einen anderen Vorwurf gefallen lassen – mangelnden Patriotismus.

          In der Sackgasse

          FAZ Plus Artikel: Chinas Präsident Xi Jinping : In der Sackgasse

          Xi Jinping hat in der chinesischen Bevölkerung den Fehlglauben genährt, das Land könne es schon jetzt mit Amerika aufnehmen. Damit hat er Erwartungen geweckt, die er nicht erfüllen kann – und sich so verwundbar gemacht.

          Union beendet Europawahlkampf Video-Seite öffnen

          Merkel ist auch da : Union beendet Europawahlkampf

          Beim Abschluss des Europawahlkampfs der konservativen EVP in München ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit von der Partie. Das jähe Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich ist auch hier Thema.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.