Was den Streit entzündete – und nun neu entfacht
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Dienstagabend, nach langen Diskussionen: Söder, Merkel und Müller gaben den Kompromiss bekannt, der schon am Mittwoch aufgeweicht wurde. Bild: dpa
Erst einigten sich die Länder nach einigem Streit auf einen schärferen Kurs bei der Schulschließung. Nun scheren einige doch von der Regelung aus.
Es war absehbar, dass es bei den virtuellen Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten irgendwann zum offenen Streit über den Umgang mit Schulen, Kitas und Kindergärten kommen würde. Am Dienstag war es dann soweit. Dass die SPD-Länder die harte Linie des Kanzleramts und Bayerns, Schulen und Betreuungseinrichtungen geschlossen zu halten und möglichst wenig Notbetreuung zuzulassen, nicht mittragen würde, zeichnete sich bereits nach ihrer Beschlussvorlage von Montagabend ab.
Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.
Die SPD-Länder wollten mehr als eine Verlängerung der bisher geltenden Regelungen nicht hinnehmen. Den Satz, dass Schulen „grundsätzlich“ geschlossen bleiben, wollten sie streichen. So scheiterte auch der erste Versuch zu Beginn der Beratungen, das Thema Schule und Kitas zu verhandeln. Man verhakte sich so schnell, dass der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), diesen Punkt vertagte. Am späten Nachmittag hielt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) der Kanzlerin vor, die Schulen sollten geschlossen werden und Jugendliche und Familien die Lasten tragen, während die Unternehmen geschont und nicht einmal zum Homeoffice verpflichtet würden.
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