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SPD geht in den Wahlkampfmodus : Scholz: Wir sind mittendrin in der Aufholjagd

Olaf Scholz am Sonntag in Berlin Bild: dpa

Die Sozialdemokraten bereiten auf einer Klausurtagung das Wahljahr vor und stimmen optimistische Töne an. Beim Programm wird es auch darum gehen, in welche Richtung die Partei in Zukunft will.

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          Die SPD-Führung ist zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. An dem Treffen der Parteispitze um Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nimmt auch der designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz teil. Die Tagung steht unter der Überschrift: „Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.“ Bei der Sitzung sollen Grundzüge der Kampagne und des Wahlprogramms diskutiert werden, das je nach innerparteilichen Präferenzen eher nach links in Richtung eines Bündnisses mit Grünen und Linke ausgerichtet sein oder größeren programmatischen Spielraum für andere Konstellationen lassen kann. Derzeit liegt die SPD in Umfragen bei 15 Prozent. Über das Wahlprogramm soll unter möglichst breiter Beteiligung in den kommenden drei Monaten mit Anhängern und Mitgliedern diskutiert werden.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Wegen der Corona-Pandemie, aber auch zum Zwecke einer ausführlichen innerparteilichen Diskussion, hatte die SPD ihren für Anfang März geplanten Parteitag auf den 9. Mai verschoben. Das, was vor Scholz und der SPD liegt, beschreibt ein Diskussionspapier mit Leitgedanken zum „Regierungsprogramm“ nach Agenturangaben mit den Worten: „Vor uns türmt sich eine Jahrhundertaufgabe.“ Generalsekretär Lars Klingbeil berichtete, dass die Partei bereits eine Agentur ausgewählt habe und das Willy-Brandt-Haus in den Wahlkampfmodus wechsle. Die SPD habe „eine Bilanz, die sich sehen lassen kann“.

          Die Frage, wer die beste Person sei, um Angela Merkel nachzufolgen, beantworte die SPD mit der Kandidatur von Olaf Scholz. Die Union sei „eine Partei, die im Status quo verharrt“, die Grünen wüssten zwar alles besser, blieben aber im Ungefähren. „Wir haben Bock auf diesen Wahlkampf, und wir wollen gewinnen“, sagte Klingbeil im Willy-Brandt-Haus. Scholz sagte, man sei „mittendrin“ in der Aufholjagd. Die SPD sei bereit und habe „einen Plan“.

          „Zukunftsmissionen für Deutschland“

          Scholz führte dann vier „Zukunftsmissionen für Deutschland“ aus, um das Land in die kommenden Jahrzehnte zu führen. Zentrale Bestandteile seien ein Stopp des Klimawandels, die Bereiche moderne Mobilität und Digitalisierung sowie die Weiterentwicklung des Gesundheitssystems.

          Deutschland stehe vor den „entscheidenden 20er Jahren“, sagte Scholz. In diesem Jahrzehnt müssten „die Weichen für unsere Zukunft in Deutschland und in Europa gestellt werden“. Die von ihm genannten Zukunftsmissionen seien „Voraussetzung dafür, dass die 20er Jahre, die jetzt beginnen, gelingen“. Es gehe darum, „welchen Weg unser Land in den nächsten Jahrzehnten einschlägt“.

          Mit Blick auf den Klimawandel plädierte Scholz für einen Ausbau der erneuerbaren Energien bei gleichzeitiger Klarheit für die Unternehmen über die politischen Rahmenbedingungen. Die SPD strebe daher an, dass die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zu Beginn der nächsten Legislaturperiode nicht mehr erhoben werde und Unternehmen Investitionssicherheit erhielten. Dies könne auch dem Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft einen Schub verleihen.

          Bei der künftigen Mobilitätsentwicklung müssten die modernen Möglichkeiten zur Verbesserung und zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs genutzt werden, forderte Scholz. Das Gesundheitssystem solle mit Einsatz modernster Technik weiterentwickelt werden. Es gelte, die flächendeckende  Krankenhausstruktur zu sichern und ausbauen - bei guten Arbeitsverhältnissen in der Branche, besserer Bezahlung und unter fairen Bedingungen.

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          Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern

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