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Regierungsklausur : Scholz will Klimaclub gründen

  • Aktualisiert am

Olaf Scholz im Dezember 2021 in Berlin Bild: AP

Zu Beginn der ersten Kabinettsklausur hebt Kanzler Scholz die Ziele der deutschen G-7-Präsidentschaft hervor. Er will „Tempo“ in die meist zähen Genehmigungsverfahren in Deutschland hineinbringen.

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          Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der ersten Kabinettsklausur der Ampel-Koalition seine Ziele für die seit dem Jahreswechsel laufende deutsche G-7-Präsidentschaft bekräftigt. Es gehe um die Frage eines internationalen Klimaclubs. Den Klimawandel aufzuhalten gelinge am besten, wenn die demokratischen Industrieländer eine „solche Entwicklung voranbringen“.

          „Das verlangt, dass wir schneller werden“, sagte der Kanzler. Das gelte auch für den Ausbau der erneuerbaren Energien, etwa durch Windräder. „Wir müssen da Tempo hineinbringen“, fügte er mit Blick auf die Genehmigungsverfahren hinzu. Die Beschleunigung von Planungsprozessen bei zentralen Zukunftsprojekten ist ein Hauptthema der Klausurtagung im Kanzleramt. „Wir glauben, dass das einen Aufbruch für unser Land ermöglicht, und wir glauben auch, dass der notwendig ist“, sagte Scholz. Die Regierung wolle „es hinkriegen, dass dieses Land Fahrt aufnimmt.“

          Zweites großes Thema der Klausur ist die deutsche Präsidentschaft in der G-7-Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte. Deutschland hatte am 1. Januar von Großbritannien den Vorsitz übernommen. Höhepunkt der einjährigen Präsidentschaft wird ein Gipfeltreffen unter Leitung von Scholz vom 26. bis 28. Juni 2022 auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen sein. Thematisch im Mittelpunkt stehen werden der Klimaschutz, die Pandemiebekämpfung sowie die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und der Demokratien weltweit.

          Am Freitag findet zugleich die wöchentliche Kabinettsitzung statt. Dabei wird es Scholz zufolge auch um aktuelle Herausforderungen der Corona-Pandemie und der „sehr schwierigen Situation für die Ukraine und die Frage der Sicherheit und des Friedens in Europa“. 

          Scholz will zum Abschluss der Klausur gemeinsam mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) über die Ergebnisse informieren.

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