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Wehretat unter Druck : Scholz’ Quadratur des Kreises

Eine deutsche Bundeswehr-Soldatin steht mit ihren Kameraden bei dem von der Bundeswehr angeführten Nato-Bataillon auf dem Militärstützpunkt in Rukla. Bild: dpa

Die Bundeswehr soll weniger Geld bekommen als sie benötigt und Deutschland der Nato versprochen hat. Was am stärksten wächst, ist die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit – der Rest ist eine Lüge. Eine Analyse.

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          Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kennt sich mit Zahlen richtig gut aus. Das gehört zu seinem Job dazu, genauso wie die Fertigkeit, ihnen den richtigen „Spin“ zu geben. Die Deutung steht und fällt mit den Bezugsgrößen. Dabei wachsen die Herausforderungen, je größer die Probleme werden. Manchmal klappt es, doch die Gefahr, sich mächtig zu verheben, ist gewaltig. Am Mittwoch stellte Scholz seinen Entwurf für den Bundeshaushalt in Berlin vor. In den vom Kabinett beschlossenen Eckwerten für den Etat 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023 hatte Scholz zuvor dem Rotstift an den Steigerungswünschen des Verteidigungsministeriums angesetzt. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte das nicht verhindern können, und auch die Kanzlerin stellte sich ihm nicht in den Weg.

          Demnach wird der Verteidigungshaushalt im kommenden Jahr um rund zwei Milliarden Euro zwar auf 45,1 Milliarden Euro wachsen, und mit ihm der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt zunächst auf 1,37 Prozent steigen. In den Jahren darauf soll die Quote dann wieder sinken: Von 1,33 Prozent (2021) über 1,29 Prozent (2022) auf schließlich 1,25 Prozent (2023). Das wäre ziemlich genau das Gegenteil von dem, was die Verteidigungsministerin sich vorstellt. Denn wo von der Leyen sich eine wachsende Kurve wünscht, plant Scholz mit einer flachen, sogar leicht fallenden Gerade.

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