Haben die Herren nichts Besseres zu tun?
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Reist nicht nach Kiew: Bundeskanzler Olaf Scholz Bild: AFP
Selbst ein auf staatspolitische Formen bedachter Beobachter muss sich fragen: Was soll das? In Teilen der Ukraine herrschen apokalyptische Zustände. Und Scholz will erstmal nicht ins Land reisen, und der Botschafter bezeichnet ihn als „beleidigte Leberwurst“.
Formal hat Olaf Scholz natürlich Recht: Wer den Staatspräsidenten eines Landes zur unerwünschten Person erklärt, darf nicht darauf zählen, dass der Regierungschef zu Besuch kommt. Das ist Scholz Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schuldig, und es spricht viel dafür, dass sich der Kanzler nicht anders verhielte, wenn es sich nicht um einen alten Parteifreund handelte.
Die Trotzreaktion Kiews auf die Ankündigung, Steinmeier werde an der Seite seines polnischen und der baltischen Präsidenten in die Ukraine reisen, war insofern naiv und unbedacht. Zumal Steinmeier kurz zuvor Fehler in der deutschen Russlandpolitik eingestanden hatte, die er maßgeblich mitbestimmt hatte. Damit muss man sich aus ukrainischer Sicht nicht zufriedengeben. Aber es sollte keine große Überwindung kosten, diese Geste Steinmeiers anzuerkennen.
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