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SPD-Kanzlerkandidat : Scholz sieht mögliches Bündnis mit Linkspartei skeptisch

  • Aktualisiert am

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Bild: EPA

Olaf Scholz zweifelt an der Regierungsfähigkeit der Linken. Eine Koalition will er aber nicht grundsätzlich ausschließen. Seine Parteivorsitzenden sind da aufgeschlossener.

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          SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat ein Bündnis seiner Partei nach der Bundestagswahl mit der Linken nicht grundsätzlich ausgeschlossen, sieht es aber eher skeptisch. „Ich glaube, da gibt es noch viele Fragen“, sagte der Vize-Kanzler am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Maischberger – Die Woche“ auf die Frage, ob er die Linke für regierungsfähig halte. Er fügte hinzu: „Da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben, ich wünsche gute Verrichtung.“

          Seit sieben Jahren habe die SPD mit Blick auf die Linke gesagt: „Es hängt von den anderen ab.“ Der Finanzminister fügte hinzu: „Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein“. Da hätten alle noch viel bis zur Wahl zu tun. „Wir wollen, dass die nächste Regierung von einem Sozialdemokraten angeführt wird.“

          Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Die beiden SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind offen für eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl. Die Linke strebt im Wahlkampf eine harte sozialpolitische Auseinandersetzung mit den Sozialdemokraten an.

          Vorstand und Präsidium der SPD hatten Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist nicht mehr nötig. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Sozialdemokratin Malu Dreyer sieht für die SPD gute Chancen bei der Bundestagswahl. „Nach dem Mitgliedervotum für den Vorsitz sind die Streitigkeiten in der SPD eingestellt worden“, sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Wir haben eine konstruktive Stimmung und eine große Geschlossenheit in der Partei.“ Programmatisch habe sich die SPD ebenfalls weiter entwickelt und neu aufgestellt. „Das war schon unter Andrea Nahles angelegt worden und wird jetzt fortgeführt.“

          Scholz soll laut Walter-Borjans nicht Parteivorsitzender werden

          SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schloss unterdessen aus, dass Scholz Parteivorsitzender wird. „Für Olaf Scholz, Saskia Esken und mich steht fest: Olaf Scholz soll Kanzler werden – im bewährt engen Schulterschluss mit denen, die jetzt an der Spitze der Partei stehen“, sagt er der „Augsburger Allgemeinen“. Auf die Frage, ob Olaf Scholz also nicht Parteichef wird, antwortete er: „Das kann ich mit Gewissheit sagen.“ Scholz sagte der Zeitschrift „Spiegel“ über sein Verhältnis zu Esken und Walter-Borjans: „Ich vertraue Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans uneingeschränkt.“

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