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Scholz als Zeuge : „Okay, da war nichts“

Kanzler Scholz trat am Freitag als Zeuge vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum „Cum-Ex“-Skandal. Bild: EPA

Der Bundeskanzler ist zurück in Hamburg. Dort sagte er als Zeuge im „Cum-Ex“-Ausschuss aus. Eigenes Fehlverhalten bestreitet er weiterhin.

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          Der Bundeskanzler kommt in den Saal der Hamburger Bürgerschaft. Ein Lächeln, Handschläge, Olaf Scholz (SPD) kennt das alles hier sehr gut. Er nimmt auf der Senatsbank Platz, auf dem Stuhl, auf dem er einst als Erster Bürgermeister gesessen hat. Diesmal steht ein anderes Schild vor ihm: „Olaf Scholz, Zeuge“. Zum zweiten Mal hat der Sozialdemokrat am Freitag vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre ausgesagt, und das hat auch mit seiner Zeit als Bürgermeister der Hansestadt bis März 2018 zu tun.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Der Ausschuss will herausfinden, ob es eine politische Einflussnahme auf die Entscheidung der Steuerverwaltung der Stadt gegeben hat, Ende 2016 auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro von der in den Cum-ex-Skandal verwickelten Warburg-Bank zu verzichten. Im darauffolgenden Jahr musste das Bundesfinanzministerium eingreifen, damit nicht auf eine weitere Rückforderung über 43 Millionen Euro verzichtet werden musste. Und Scholz bleibt wie bei seiner ersten Aussage im April vergangenen Jahres wieder bei der Linie: Es habe keinen politischen Einfluss auf die Entscheidung gegeben. An womöglich entscheidende Treffen mit Vertretern der Bank-Spitze in 2016 und 2017 habe er keine konkrete Erinnerung.

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