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Nach Nahles-Rücktritt : Scholz kritisiert „frauenfeindlichen Anteil“ in der Politik

  • Aktualisiert am

Vizekanzler Olaf Scholz kritisiert in der ARD-Talkshow „Anne Will“ den Umgang mit Frauen in der Politik. Bild: dpa

Der Finanzminister bezieht sich nicht nur auf die Absetzung von SPD-Chefin Nahles, sondern auch auf Kritik an der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer. Es würden „Verhaltensweisen kritisiert, die man bei keinem Mann kritisieren würde“.

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          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles eine Kandidatur für den Parteivorsitz ausgeschlossen. „Ich halte das mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen nicht zeitlich zu schaffen“, sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“.

          Zugleich kritisierte Scholz beim Umgang mit Frauen in politischen Spitzenpositionen einen „ziemlichen frauenfeindlichen Anteil“. „Da werden Verhaltensweisen kritisiert, die man bei keinem Mann kritisieren würde.“ Er bezog sich dabei nicht nur auf den Umgang mit Nahles, sondern auch auf heftige Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

          Unterdessen zeigt sich SPD-Vize Ralf Stegner offen dafür, den neuen Parteivorsitzenden per Urwahl zu bestimmen. „Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt“, sagte Stegner der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

          Der Parteivize mahnte für die Suche der Nachfolge der scheidenden Parteichefin Andrea Nahles ein transparentes Verfahren an: „Hauptsache ist, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten Verfahren vorgenommen werden“, sagte Stegner.

          Nahles hatte am Sonntag ihren Rückzug von Fraktions- und Parteispitze mit mangelndem Rückhalt in den eigenen Reihen begründet. Den Fraktionsvorsitz soll kommissarisch der Abgeordnete Rolf Mützenich als dienstältester Fraktionsvize übernehmen. Als kommissarische Parteichefin ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch. Eine Entscheidung dazu soll am Montag im Parteivorstand fallen, die Fraktion kommt am Dienstag zu ihrer Sitzung zusammen.

          Derweil hat der ehemalige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi der SPD geraten, nach dem Rücktritt von Andrea Nahles die große Koalition zu verlassen. „Es hilft alles nichts: Die SPD muss so schnell wie möglich, also noch in diesem Jahr, die große Koalition verlassen und versuchen, ein Gegenüber zur Union zu werden“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Andernfalls versinke die SPD schon bald in Bedeutungslosigkeit.

          Die mangelhafte Glaubwürdigkeit der SPD sei ein Problem, so Gysi, und daran habe Parteichefin Nahles großen Anteil. „Andrea Nahles’ größter Fehler war meines Erachtens ihre Zustimmung zur zweiten Großen Koalition hintereinander. Martin Schulz und sie haben nach der Wahl diese Koalition abgelehnt, um ihr dann doch wieder zuzustimmen.“

          Deshalb klinge es auch nicht glaubwürdig, wenn Olaf Scholz jetzt erkläre, dass es eine dritte Große Koalition nacheinander nicht geben wird. „In der Regel fällt die SPD dann um und macht es trotzdem.“

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