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Jasper von Altenbockum (kum.)

Scholz und Cum-ex-Skandal : Hamburger Sumpf

Olaf Scholz und Peter Tschentscher auf dem Landesparteitag der Hamburger SPD im März 2018. Bild: imago/Hauke Hass

Die Hamburger Cum-ex-Affäre reicht bis ins Kanzleramt. Olaf Scholz hatte bislang große Erinnerungslücken. Die sind nicht wirklich glaubwürdig – aber sehr nützlich.

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          Der Hamburger Ableger der Cum-ex-Affäre ist für die SPD doppelt belastend. Es macht sich für eine Partei, die für die Schwachen da sein will, nicht gut, wenn der Verdacht auf sie fällt, sie habe die Starken auch noch gedeckt, nachdem die sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichert hatten. Die SPD-geführte Hamburger Regierung, so der Vorwurf, soll der Warburg-Bank 2016 Rückzahlungen an die Finanzbehörden in Millionenhöhe erspart haben.

          Bislang konnte die Hamburger SPD nur bis zu einer gewissen Grenze zur Aufklärung beitragen. Die verläuft auf der Türschwelle zum Büro des Bürgermeisters. Denn die Affäre betrifft Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Nachfolger als Erstem Bürgermeister, Peter Tschentscher, ehedem unter Scholz Finanzsenator.

          Nicht wirklich glaubwürdig

          Scholz berief sich bislang in entscheidenden Fragen auf Erinnerungslücken. Wirklich glaubwürdig ist das nicht. Ein Bürgermeister der Hansestadt kann sich an den Inhalt von Gesprächen mit Gesellschaftern der wichtigsten Bank seiner Stadt nicht erinnern?

          So aber kann Scholz den Eindruck aufrechterhalten, er habe seine Finger nicht im Spiel gehabt. Eine üppige Ladung Geldscheine im Schließfach von Johannes Kahrs, dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, gegen den in der Cum-ex-Sache ermittelt wird, wirft nun neue Fragen auf. Vielleicht hat Kahrs eine gute Erklärung. Davon wird abhängen, ob Scholz auch ihm zuruft: You’ll never walk alone.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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