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Scholz bei Dreyer : Von einer Siegerin lernen

Olaf Scholz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hier am 9. Mai in Berlin Bild: AFP

In Rheinland-Pfalz hat Malu Dreyer der SPD gezeigt, dass Wahlsiege noch möglich sind. Bei einem Besuch in Mainz sucht Kanzlerkandidat Olaf Scholz Dreyers Schwung für den Bundestagswahlkampf mitzunehmen.

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          Im Windschatten des Erfolgs von BioNtech, das die Welt mit Impfstoff gegen das Coronavirus versorgt, soll Rheinland-Pfalz zum führenden Standort der Biotechnologie werden. Dafür will die Landesregierung Fördermittel verdoppeln, Universitäten und Forschungseinrichtungen stärker vernetzen, neue Forschungsbauten errichten. Die Aufbruchstimmung rund um das Mainzer Unternehmen sucht auch die Politik zu nutzen. Im Wahlkampf wurde Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nicht müde, auf die Erfolge der Firma zu verweisen. Furios gelang ihr im März die Wiederwahl. Auch Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, möchte von der Dynamik etwas mitzunehmen. Bei BioNtech war er im Winter schon, also schaut er am Donnerstag zusammen mit Dreyer auf dem Uni-Campus in Mainz beim Institut für Molekulare Biologie vorbei. Beide blicken dort in Lichtmikroskope, sehen darin Zellen, die sich fortwährend teilen, bewundern große Maschinen, die die Zellen für eine Untersuchung sortieren. Es gebe eine gute Chance, dass Deutschland zu einer Art „Apotheke der Welt“ werde, sagt Scholz nach dem Rundgang. Dreyer ergänzt: BioNtech zeige, was möglich sei.

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Im März zeigte Dreyer der SPD, was möglich ist: Bei 35,7 Prozent landeten die Sozialdemokraten, nachdem sie zuvor lange abgeschlagen gewesen waren. Auf eine Einladung von Bundesprominenz hatte man im Wahlkampfschlussspurt verzichtet, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans traten gar nicht auf. Scholz immerhin kam einmal. Dreyer, die Scholz schätzt, will nun auch außerhalb der Landesgrenzen für ihn kämpfen. Was dieser von ihr lernen könne? Scholz brauche keinen Rat, antwortet Dreyer, er habe ja schon absolute Mehrheiten geholt, in Hamburg. Dann aber sagt sie doch, was es brauche, um Wahlen zu gewinnen: eine geschlossene Partei, ein gutes Programm und den richtigen Kandidaten. Bei Scholz sei alles gegeben.

          In Rheinland-Pfalz aber standen Partei und Programm am Ende des Wahlkampfs weit hinter der Person Dreyer zurück; die SPD wurde zum Dreyer-Wahlverein. Rund 80 Tage vor der Bundestagswahl ist jedoch völlig unklar, woher für die SPD im Bund eine vergleichbare Dynamik kommen soll. Von Scholz, so wird in Mainz deutlich, geht sie kaum aus

          Die Sozialdemokraten regieren in Rheinland-Pfalz seit 30 Jahren, der Erfolg zieht Leute an, die sich sonst kaum mehr in der SPD engagieren würden. Eine davon trifft an diesem Tag zusammen mit Scholz und Dreyer zu einem digitalen „Zukunftsgespräch“ zusammen. Verena Hubertz hat in Berlin das Start-up „Kitchen Stories“ gegründet, eine App mit mittlerweile rund 20 Millionen Nutzern, dann ging sie in ihre Heimat Trier zurück und kandidiert nun für die Bundestagswahl. Eine Biographie wie eine Steilvorlage für den Finanzminister. Der aber geht kaum darauf ein, spult seinen Auftritt routiniert ab, nennt seine beiden zentralen Punkte: mehr Respekt in der Gesellschaft und Deutschland als starkes Industrieland. Wie immer hat Scholz viele Zahlen parat, spricht ruhig und in langen Sätzen, bei denen man am Ende manchmal nicht mehr weiß, wie sie vorne losgingen. Dreyer ist oft diejenige, die Naheliegendes sagt, die etwa Hubertz einen „Glücksfall“ für die SPD nennt. Auf die Frage, wie es mit dem Homeoffice gerade in Grenzregionen weitergehe, spricht Scholz über die Doppelbesteuerung, um dann auf seinen Erfolg im Kampf für eine globale Mindestbesteuerung zu sprechen zu kommen. Danke für den „Meta-Blick“, sagt daraufhin Hubertz, die moderiert.

          Eisern gibt Scholz auch in Mainz das Ziel aus, eine künftige Bundesregierung anführen zu wollen. Dafür müsste die SPD die Grünen überholen, um so Schwarz-Grün zu verhindern. Zwar schwächeln die Grünen derzeit, doch davon profitierte zuletzt nur die Union. Die SPD liegt in Umfragen stabil zwischen 15 und 16 Prozent. Scholz sagt, für eine Koalition aus wahrscheinlich drei Parteien komme es darauf an, „ausreichend stark zu sein“, dafür brauche es nicht viel. Rheinland-Pfalz habe gezeigt, „was da geht“. Später am Abend geht er mit Dreyer in einem Biergarten am früheren Zollhafen in Mainz von Tisch zu Tisch. Es sind überwiegend Sozialdemokraten da, die Stimmung fröhlich, „wie bei einem Klassentreffen“, sagt einer, schließlich könne man einander endlich mal wieder sehen. Scholz spricht leise mit den Leuten, setzt sich zu ihnen, trinkt ein Bier, isst eine Wurst und hört viel zu. „Trotz begrenzter Möglichkeiten“ wünsche er Scholz alles Gute für den Wahlkampf, sagt ein Mann.

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