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Länder gehen eigene Wege : Schleswig-Holstein hebt Maskenpflicht bei 3G auf

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Die Maskenpflicht auf dem Wochenmarkt in Kiel im Oktober 2020 Bild: dpa

Wenn nur Genesene, Geimpfte und Getestete Zugang erhalten, kann in Schleswig-Holstein künftig auf das Tragen einer Maske verzichtet werden. Andere Bundesländer setzen hingegen auf 2G-Modelle.

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          Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht bei Veranstaltungen, beim Sport und in der Gastronomie abschaffen. Dort greift das sogenannte 3G-Prinzip, wonach nur Geimpfte, Genesene oder Getestete Zugang erhalten. „Überall da, wo 3G in Schleswig-Holstein eingehalten werden kann, gelten in Zukunft keinerlei Beschränkungen mehr“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Kiel.

          Die Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP will damit zum 20. September einen klaren Kurswechsel vollziehen. Sie setzt künftig auf die sogenannte 3G-Regel. Den Plänen zufolge gibt es dann bei Veranstaltungen, im Kino, beim Sport oder in der Gastronomie keine Kapazitätsbeschränkungen mehr. Überall dort, wo die 3G-Regel nicht praktikabel sei wie im Einzelhandel oder im öffentlichen Nahverkehr bleibe es bei den bestehenden Regeln, sagte Günther.

          Neben der Sieben-Tage-Inzidenz soll künftig die Belegung der Intensivstationen mit Covid-19-Patienten stärker in den Blick rücken. Derzeit seien nur 2,2 Prozent der möglichen Intensivbetten belegt, sagte Günther. Am Montag hatte die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Schleswig-Holstein binnen sieben Tagen nach Angaben der Landesregierung bei 50,8 je 100.000 Einwohnern gelegen. In den Krankenhäusern wurden 67 Covid-19-Patienten behandelt. 19 von ihnen liegen auf der Intensivstation, 16 werden dort beatmet.

          Andere Bundesländer setzen indes auf 2G-Modelle zur Bekämpfung der Pandemie. Beim 2G-Modell erhalten nur Geimpfte oder Genesene Zutritt zu einer Veranstaltung oder einem Restaurant. In Hamburg beispielsweise hatte der Senat die sogenannte „2G-Option“ für Gastronomen, die Eventbranche und Kultureinrichtungen beschlossen. Sie gilt seit Ende August. Geimpfte und Genesene dürfen dort nun unter weniger strengen Bedingungen zusammenkommen. „Abstandsregeln entfallen, Tische und Räumlichkeiten können voll ausgelastet werden und es gilt keine Sperrstunde mehr“, heißt es auf der Webseite der Stadt Hamburg. Gastronomiebetrieben und Veranstaltern steht es frei, das 3G- oder das 2G-Modell anzuwenden.

          Ein am Dienstag von der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestelltes Regelwerk erlaubt Geimpften und Genesenen ebenfalls weitgehend freien Zugang zu vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Die Einschränkungen für „nicht immunisierte“ Personen orientieren sich künftig nicht mehr allein an den Inzidenzwerten, sondern auch an der Auslastung der Anzahl stationär aufgenommener Covid-19-Patienten und an der Auslastung der Intensivbetten, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

          Einen weiteren Lockdown werde es nicht geben, sagte sie. Stattdessen sieht die sogenannte „2G-Plus-Regelung“ vor, dass bei steigenden Zahlen der Zutritt von Ungeimpften zu Veranstaltungen jeglicher Art und der Gastronomie schrittweise reduziert werden soll. „Unter den schwer Kranken befinden sich fast ausschließlich Menschen, die nicht geimpft sind“, begründete Dreyer die Maßnahmen, die ab Sonntag gelten sollen.

          Die 2G-Regel könnte künftig auch bei hessischen Gastronomen, Friseuren und anderen Unternehmen Anwendung finden. Dies werde das Corona-Kabinett voraussichtlich zu Anfang der nächsten Woche beschließen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montag im Gespräch mit der F.A.Z. Die neuen Bestimmungen sollen privaten Anbietern die Möglichkeit geben, nur Geimpften und Genesenen den Zutritt zu ihren Räumen zu erlauben.

          Ähnliche Überlegungen gibt es auch in Brandenburg und Berlin. Die rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg wirbt für die Option von Lockerungen für Geimpfte und Genesene beispielsweise für Gaststätten oder Kinos. SPD-Fraktionschef Erik Stohn sagte am Dienstag in Potsdam, seine Fraktion würde es begrüßen, „wenn Optionsmodelle für Betreiber gefahren werden, die unter Nutzung von 2G stärkere Wirtschaftlichkeit, aber auch eine stärkere Sicherheit für Unternehmen und für Betreiber von Einrichtungen vorsehen“.

          Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat ebenfalls 2G-Regeln für bestimmte Bereiche in Aussicht gestellt. Der Senat werde in der kommenden Woche möglicherweise abschließend beraten, „wie wir 2G-und 3G-Angebote machen können“, sagte er nach der Senatssitzung am Dienstag. „Ich gehe davon aus, dass es doch eine Optionsregel geben wird, dass wir Formulierungen finden, wonach die entsprechenden Bereiche die Option ziehen können, nur Menschen, die genesen und geimpft sind, den Zugang zu entsprechenden Einrichtungen zu ermöglichen“, sagte Müller. Das sei aber im Moment eine vorsichtige Einschätzung.

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