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Schleswig-Holstein-Wahl : AfD-Pressekonferenz kommt nach Niederlage nicht zustande

Parteichef Tino Chrupalla Bild: dpa

Der Parteivorsitzende Tino Chrupalla sucht regionale Gründe dafür geltend zu machen, dass die AfD aus dem Landtag in Schleswig-Holstein ausscheidet. Andere führende AfD-Politiker verweisen auf interne Streitereien.

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          Die AfD versucht ihre Niederlage in Schleswig-Holstein mit regionalen Ursachen zu erklären, ist aber trotzdem grundsätzlich von ihr verstört. Bundessprecher Tino Chrupalla sagte mit Blick auf das schwache Wahlergebnis von 4,4 Prozent nach der Niederlage, für seine Partei sei Schleswig-Holstein eines der „schwierigeren Bundesländer“. Als Begründung führte er an: „die Menschen sind hier relativ zufrieden“. Das zieht die Schlussfolgerung nach sich, dass der Parteivorsitzende offenbar selbst nur die Chance für die AfD sieht, als Protestpartei ihre Wähler zu mobilisieren.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Außer den regionalen Umständen werden von AfD-Politikern auch die bestimmenden politischen Themen als Grund angeführt, warum die Partei nach fünf Jahren im Kieler Landesparlament nun wieder aus dem Landtag ausgeschieden ist. „Es war schwierig, die Wähler zu mobilisieren“, sagte Chrupalla. Der Kieler AfD-Spitzenkandidat Jörg Nobis nannte als Grund, dass „Krisenzeiten“ eben „Regierungszeiten“ seien. Das habe sich unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und des Krieges in der Ukraine ausgewirkt; der Wahlsieger, Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), habe davon „massiv profitiert“.

          Interner Streit „nicht goutiert“

          In Nebensätzen stecken in den Kommentaren führender AfD-Politiker aber auch Hinweise auf die anhaltenden internen Streitigkeiten, die von ihnen für die Niederlage verantwortlich gemacht werden. Nobis sagte, es habe internen Streit gegeben, der vom Wähler „nicht goutiert“ worden sei. Nobis spielte damit unter anderem auf den Streit um die frühere Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein an, die nach langen Querelen aus der Partei und Fraktion ausgeschlossen worden war. Nach dem Austritt eines weiteren AfD-Abgeordneten aus der Landtagsfraktion erlosch deren Fraktionsstatus.

          Der Kieler Spitzenkandidat Nobis zählt innerhalb der AfD zum gemäßigten rechtskonservativen Lager. Der aus Sachsen stammende Bundessprecher Tino Chrupalla mahnte seine Partei zur Geschlossenheit. „Ich denke, dass die nächsten Jahre eine größere Disziplin her muss“, sagte er im Fernsehen. Die AfD müsse nun an ihre „konservativen und nationalen Grundwerte anknüpfen“. Trotz solcher Appelle sieht die Partei eher einem unruhigen Jahr entgegen. Chrupalla muss sich auf einem Bundesparteitag im Juni zur Wiederwahl stellen. Die Position des zweiten Bundessprechers, die bis vor kurzem von Jörg Meuthen versehen worden war, ist offen. Auf dem Bundesparteitag könnte über die Personalien ein Richtungsstreit zwischen Konservativen und rechtsextremistisch Geneigten ausgetragen werden.

          Die AfD kann hoffen, dass ihr am nächsten Sonntag eine weitere große Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erspart bleibt, immerhin hat sie dort vor fünf Jahren 7,4 Prozent der Stimmen erreicht (in Schleswig-Holstein waren es vor fünf Jahren nur 5,9 Prozent gewesen), und aktuelle Umfragen messen ihr dort zwischen sechs und acht Prozent zu. Bei der Landtagswahl im Herbst diesen Jahres in Niedersachsen hingegen sind die Aussichten weniger stabil. Dort holte die AfD vor fünf Jahren 6,2 Prozent der Stimmen.

          Eine Pressekonferenz der AfD in Berlin kam am Montag nicht zustande. Wie die Partei mitteilte, habe die Bundespresskonferenz sie abgesagt, nachdem der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla aufgrund der geltenden 2G-Regelung nicht das Gebäude betreten durfte und der schleswig-holsteinische Spitzenkandidat nicht rechtzeitig erschien. 

          In einer früheren Fassung hatte es geheißen, die AfD habe die Gelegenheit zur Stellungnahme verstreichen lassen. Die AfD teilte am Montagnachmittag per E-Mail mit, dass die Bundespressekonferenz die Presskonferenz abgesagt habe. Die Angabe wurde aktualisiert.

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