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Scherfs Rücktritt : Bremens geduldiger Makler tritt ab

  • -Aktualisiert am

Bürgermeister zum Anfassen: Scherf fährt gerne Rad Bild: picture-alliance / dpa/dpaweb

Henning Scherf ist bei den Bremern beliebt und gilt als „Bürgermeister zum Anfassen“. Nach 27 Jahren in der Regierung der Hansestadt hat der SPD-Politiker seinen Rücktritt bekanntgegeben.

          Nach der Rücktrittsankündigung des Bremer Bürgermeisters Henning Scherf sucht die SPD einen Nachfolger. Der SPD-Landesvorsitzende des kleinsten Bundeslandes, Carsten Sieling, hat schon Konsultationen über Nachfolge-Kandidaten angekündigt. Zugleich sagte er, daß die große Koalition mit der CDU fortgeführt werde.

          Scherf, der seit über 27 Jahren dem Senat der Hansestadt Bremen angehört und seit 1995 Regierungschef der großen Koalition war, hatte auch früher schon von einem möglichen Rücktritt geredet, und damit seine politische Stellung geschwächt, so nach seinem Wahlsieg in der Bürgerschaftswahl 2003. Der in der Bevölkerung Bremens populäre Scherf hatte immer größere Schwierigkeiten, seine Partei, die eigentlich lieber eine rot-grüne Koalition hätte, auf die große Koalition einzuschwören. Scherf, einst nach eigenem Bekenntnis „ein linker Vogel“, hatte sich längst „vom Saulus zum Paulus gewandelt“, wie es in der CDU hieß. Er galt als die tragende Säule der großen Koalition.

          „Methusalem“ in der deutschen Politik

          Als Scherf am Mittwoch abend auf dem Bremer Landesparteitag seinen Rückzug aus der Politik verkündete, kam die Nachricht dann doch überraschend. Er wolle auch nicht mit einem möglichen Amt in Berlin in Verbindung gebracht werden, sagte Scherf, der erst vor wenigen Tagen für eine große Koalition auch in Berlin plädiert hatte. 27 Jahre in der Bremer Regierung seien eine unendlich lange Zeit, sagte Scherf.

          Bei der Verleihung des Ordens wider dem tierischen Ernst in Aachen

          Er fühle sich wie ein „Methusalem“ in der deutschen Politik. Er möchte ein Leben nach der Arbeit führen und „nicht mit den Füßen zuerst aus dem Rathaus getragen werden“, sagte der Bürgermeister, der Ende Oktober 67 Jahre alt wird. Er wolle gerne auch noch leben, als Sozialdemokrat, als Gewerkschafter, als Vater, als Großvater und als Bremer Bürger.

          Ein „Bürgermeister zum Anfassen“

          Scherf, der mit dem Fahrrad ins Rathaus fuhr und ohne Personenschützer auskam, war ein „Bürgermeister zum Anfassen“. Er hat ein ungemein berückendes Wesen und nutzte dies auch für seine „Umarmungspolitik“. Als geduldiger Makler war er selbst schon ein wandelnder Vermittlungsausschuß; er war damit prädestiniert, den Vorsitz im Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat bei der Verabschiedung der Reformgesetze der Regierung Schröder zu übernehmen.

          Scherf, der 1971 erstmals in die Bürgerschaft gewählt wurde und ein Jahr später den Landesvorsitz der SPD übernahm und ab 1978 in der Bremer Landesregierung unter anderem Senator für Bildung und für Finanzen war, trug für viele Bremer Fehlentwicklungen jener Jahre, etwa daß die Universität Bremen in den Ruf einer „roten Kaderschmiede“ kam, die Verantwortung. Als Finanzsenator, mit diesem Amt trat er 1978 erstmals in die Regierung ein, war Scherf mitverantwortlich dafür, daß das Haushaltsdefizit weiter anstieg.

          Trotz Haushaltssanierung hohe Schulden

          Noch 1995, als die SPD nach ihrem Wahldebakel fast gleichauf mit der CDU lag und der damalige Bürgermeister abtrat, wollte der „linke Scherf“ eigentlich eine Koalition mit den Grünen im Gegensatz zu einem heute vergessenen Parteirivalen, der für die große Koalition war. Bei der Mitgliederabstimmung der SPD ergab sich aber eine Mehrheit für Scherf, aber andererseits eine große Koalition. Für die CDU unter Bernd Neumann, seit 1979 Landesvorsitzender, kam es damals darauf an, aus der „Diaspora“ herauszukommen und wieder als regierungsfähig zu gelten.

          Durch Investitionsprogramme schaffte es die „Sanierungskoalition“ das von der Werftenkrise gebeutelte Land wirtschaftlich wieder auf die Beine zu bringen. Bei der Haushaltssanierung aber hat die Koalition - trotz einiger Versuche, das Wachstum der Ausgaben zu beschränken - total versagt: Zwar hat Bremen vom Bund von 1994 an bis 2004 8,5 Milliarden Euro zusätzlich bekommen, was eigentlich ausreichend gewesen wäre, um sämtliche Schulden zu tilgen. Inzwischen aber beträgt die Verschuldung schon wieder mehr als 12 Milliarden Euro.

          Seit dem Krieg regiert die SPD

          Jahrelang versuchte Scherf die Misere mit Hinweis auf angebliche Finanzzusagen Berlins in einem „Kanzlerbrief“ zu verschleiern. Fast alle Politiker Bremens machen für die hohe Verschuldung und die Finanzlage des Stadtstaates den Länderfinanzausgleich verantwortlich. Der Bremer Senat hatte im August 2005 angekündigt, beim Bundesverfassungsgericht mit einer Klage eine Teilentschuldung und zusätzliche Bundeshilfen zu erreichen. Aus eigener Kraft könne Bremen seinen Haushalt nicht mehr sanieren, sagen unisono die Parteipolitiker, der Finanzsenator und die Handelskammer. Angesichts des Finanzdebakels scheint der Zeitpunkt des Rücktritts von Scherf gut gewählt.

          Während die CDU sich wohl fragen muß, ob sie den rechten Moment zum Ausstieg aus der Koalition verpaßt hat, dürfte Scherfs Popularität zum Wahlerfolg der SPD in Bremen bei den Bundestagswahlen beigetragen haben, wo sie sogar ihr Ergebnis gegenüber 2002 um drei Prozent verbesserte, während die CDU von 29,8 auf 22,8 Prozent absackte. Scherf konnte vielmehr darauf verweisen, daß Bremen das einzige Bundesland sei, das seit dem Kriege ununterbrochen von der SPD regiert worden sei.

          Die CDU wird jetzt, auch angesichts der Berliner Entwicklungen, die eine Fortsetzung der großen Koalition fast erzwingen, mit dem Nachfolger Scherfs zurechtkommen müssen. Als wahrscheinlichste Kandidaten gelten der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jens Börnsen, und Willi Lemke, der sich als Bildungssenator einen Namen gemacht hat und als Befürworter der großen Koalition gilt.

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