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Kommentar zur Energiewende : Ökologische Marschmusik

Demonstranten gehen Anfang Dezember in Berlin gegen Kohlestrom auf die Straße. Bild: dpa

Energiepolitik gehorcht kaum noch dem Gebot, das auch für sie gelten muss: Freiheit bewahren. Stattdessen wird die Energiewende bestimmt von ideologischen Spielchen und der Suche nach Sündenböcken.

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          Das magische Dreieck der Energiewirtschaft – Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit – hat sich unter dem Eindruck von Klimawandel und Energiewende so sehr der Ökologie verschrieben, dass von einem Dreieck kaum noch zu sprechen ist. Entschuldigt wird das mit einer Vordringlichkeit, die gehobene politische und wissenschaftliche Kreise von einer „großen Transformation“ träumen lässt. Die wird so wichtig genommen, dass dem einen oder anderen Protagonisten die langsame und pluralistische Demokratie lästig zu werden beginnt.

          Die Energiepolitik ist deshalb zu einem Feld geworden, auf dem nicht nur wirtschaftliche Freiheit, sondern auch die Freiheit der politischen Willensbildung in Frage gestellt wird. Vom Atomausstieg bis zum Neckartor in Stuttgart zieht sich eine Kette übereilter und willkürlicher Entscheidungen, die im Falle der Diesel-Prügel ihre Glaubwürdigkeit vollends verloren haben. Die Frage ist: Geht es gerade so weiter?

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