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Schavans Rücktritt : Gerührt, aber nicht erschüttert

Annette Schavan kämpft um ihre Ehre, Angela Merkel um ihre Macht. Damit hatten beide keine andere Wahl. Der Rücktritt der Bildungsministerin war „alternativlos“.

          Am Ende fehlte nur noch der Große Zapfenstreich. Von solchem parteiübergreifenden Respekt, wie ihn Annette Schavan erfuhr, ist schon lange kein Rücktritt eines Politiker mehr begleitet worden. Die Rührung über ihren Fall reichte sogar bis in die Reihen der Grünen hinein. SPD-Chef Gabriel besang höchstpersönlich ihren Anstand und ihre Kompetenz. Kaum ein Nachruf, der ohne das Wort Tragödie auskam.

          Das ist nun auch von den Nachrufern so hochanständig, dass man sich fragen muss, warum Frau Schavan, an deren Engagement, Fleiß und persönlicher Integrität niemand zweifelte, dann überhaupt zurücktreten musste. Der CSU-Vorsitzende Seehofer gab denn auch zu Protokoll, er hätte ihr geraten, im Amt zu bleiben, wenn sie nicht gerade Bildungsministerin gewesen wäre. Will er uns damit sagen, dass beispielsweise ein Justizminister sein Amt fortführen könnte, wenn ihm gerade sein Doktorgrad wegen Plagiaten in seiner Dissertation entzogen worden wäre, von Ressorts mit noch geringeren Bezügen zu Ehrlichkeit, Recht und Gesetz einmal zu schweigen? Seehofer wird sich doch nicht schon Sorgen um den promovierten Müllermeister Ramsauer machen?

          Die Bundeskanzlerin, obschon Frau Schavan politisch und vor allem persönlich viel enger verbunden als Seehofer, gab sich solchen Illusionen nicht hin, auch wenn sie es sich ausdrücklich anmerken ließ, dass sie all die Fragen bewegten, die auch viele andere Politiker und noch mehr „einfache“ Bürger in diesem Fall und in ähnlich gelagerten Fällen beschäftigten: Ist es nicht übertrieben, dass eine allseits geschätzte Ministerin, die ihren Beruf als Berufung verstand, ihr Amt aufgeben muss wegen eines, wie von der Universität Düsseldorf behauptet, vorsätzlichen oder, wie von ihr selbst beteuert, allenfalls fahrlässigen Fehlverhaltens vor mehr als dreißig Jahren, das mit ihrer aktuellen, untadeligen Amtsführung nichts zu tun hat? Kann das Weglassen von „Gänsefüßchen“ überhaupt ein Vergehen sein? Und gibt es nicht, wenn schon keine rechtliche, so doch wenigstens eine politische Verjährung? Die Meinung dazu gehen auseinander, in der Wissenschaft, in der Politik und am Stammtisch.

          Die Ehre über das Amt gestellt

          Die Kanzlerin machte mit ihrer zweimaligen Äußerung, sie habe Frau Schavans Rücktritt nur „sehr schweren Herzens“ angenommen, mehr als deutlich, welches Urteil sie als Privatperson über ihre Freundin fällt. Doch handeln musste sie als Regierungschefin, die die politischen Fakten zu berücksichtigen hat. Der Entzug der Doktorwürde ist ein solches politisches Faktum. Eine Bildungs- und Forschungsministerin, der der Doktorgrad aberkannt worden ist mit der Begründung, sie habe in ihrer Dissertation vorsätzlich getäuscht, ist politisch nicht mehr tragbar.

          Den zweiten zwingenden Grund lieferte Frau Schavan selbst mir ihrer Klage gegen die Universität Düsseldorf, die sie als die eigentliche Ursache für ihren Rücktritt angab. Mit der Entscheidung zur Klage waren die Würfel endgültig gefallen. Die Ministerin hätte danach ihr Amt nicht mehr souverän und unbefangen ausüben können. Frau Schavan wehrt sich mit ihrer Klage gegen einen Vorwurf, den sie als falsch, ungerecht und verletzend empfindet. Sie kämpft um ihre Ehre, die ihr wichtiger ist als ihr Amt. Das verdient in der Tat Respekt, auch weil der Ausgang dieses Kampfes vor Gericht offen ist.

          Andere wären froh über solche Skandale

          Der weitere Verlauf und der Ausgang des politischen Prozesses dagegen wären absehbar gewesen. Wäre Annette Schavan nicht zurückgetreten, dann wäre das Mitleid der Opposition schnell in schneidende Kritik an einer Frau umgeschlagen, die an ihrem Sessel klebe. In acht Monaten ist Bundestagswahl. Eine angeschossene Ministerin, noch dazu die engste Freundin der bislang unverwundbar erscheinenden Kanzlerin - derart leichte Beute lassen sich auch Politiker nicht entgehen, die ansonsten beklagen, wie unmenschlich die Politik (und erst die Medienlandschaft!) geworden sei.

          Doch der Kanzlerin ist nur schwer beizukommen. Auch Gabriels Versuch, zur Abwechslung den barmherzigen Samariter zu geben und Frau Merkel als Eiskönigin erscheinen zu lassen, die selbst noch ihre Busenfreundin auf dem Altar der Macht opfere, ist gescheitert. Frau Schavan ist die erste von Angela Merkel Entlassene, die der Kanzlerin öffentlich versicherte, Vertrauen und Freundschaft zur „lieben Angela“ bestünden natürlich fort. Auch als Ratgeberin wird sie ihr weiter zur Verfügung stehen (müssen), denn davon gibt es nicht mehr so viele. Es wird einsam um die Kanzlerin.

          Angela Merkel steckt aber auch solche politischen Schicksalsschläge weg, wenn auch nicht mehr gänzlich ungerührt. Doch selbst dann, wenn ihr eine der Stützen ihres Systems wegbricht, unterlaufen ihr keine handwerklichen Fehler. Rücktritt annehmen, Gefühlslage bekunden, Nachfolgerin benennen: alles an einem Samstag. Solche Effizienz beeindruckt auch das Ausland, das froh wäre, wenn es nur solche Skandale hätte. Hier der Auszug aus einer SMS vom Wochenende: „Deutsche Politiker und ihre akademischen Titel! Könnt ihr nicht einfach Sex-Skandale haben wie wir anderen auch?“ Das kann einem natürlich nur ein Engländer schreiben. Es ist vermutlich als Lob gemeint.

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